Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Europäische Patentanmeldung 543 289
  Patentfähigkeit eines Gegenstandes betreffend Heizsysteme für Fahrzeuge mit offener Personenzelle zur Patentanmeldung; Befassen der europäischen Patentanmeldung 543 289 aus fachmännischer Sicht im Wesentlichen und vorrangig mit der Klimatisierung durch Kühlung in ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Heizungssystem für KfZ (Cabrio)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Patentfähigkeit eines Gegenstandes betreffend Heizsysteme für Fahrzeuge mit offener Personenzelle zur Patentanmeldung; Befassen der europäischen Patentanmeldung 543 289 aus fachmännischer Sicht im Wesentlichen und vorrangig mit der Klimatisierung durch Kühlung in ...

Verfahrensgang

• BPatG, 02.04.2008 - 1 Ni 24/07
• BGH, 16.11.2010 - X ZR 97/08

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

  Olanzapin

  Auszug aus BGH, 16.11.2010 - X ZR 97/08

  Nur dasjenige ist ohne im Patentanspruch und in der Beschreibung erwähnt zu sein doch offenbart, was aus der Sicht des Fachmanns für die Ausführung der unter Schutz gestellten Lehre selbstverständlich ist und deshalb keiner expliziten Offenbarung bedarf, weil es "mitgelesen" wird (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 - Olanzapin; Urteil vom 22. Dezember 2009 - X ZR 27/06, GRUR 2010, 509 - Hubgliedertor I).
• BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

  Carvedilol II

  Auszug aus BGH, 16.11.2010 - X ZR 97/08

  Soweit das Streitpatent nicht mehr verteidigt wird, verbleibt es ohne weitere Sachprüfung bei der Nichtigerklärung durch das Patentgericht (st. Rspr., vgl. etwa BGHZ 170, 215 - Carvedilol II).
• BGH, 22.12.2009 - X ZR 27/06

  Hubgliedertor I

  Auszug aus BGH, 16.11.2010 - X ZR 97/08

  Nur dasjenige ist ohne im Patentanspruch und in der Beschreibung erwähnt zu sein doch offenbart, was aus der Sicht des Fachmanns für die Ausführung der unter Schutz gestellten Lehre selbstverständlich ist und deshalb keiner expliziten Offenbarung bedarf, weil es "mitgelesen" wird (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 - Olanzapin; Urteil vom 22. Dezember 2009 - X ZR 27/06, GRUR 2010, 509 - Hubgliedertor I).

• BGH, 10.05.2016 - X ZR 114/13

  Wärmetauscher - Patentverletzungsprozess: Ermittlung des Sinngehalts eines …

  Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 24. Dezember 1996 angemeldeten deutschen Patents 196 54 370, dessen Patentansprüche 1 und 3 in einem Patentnichtigkeitsverfahren (BGH, Urteil vom 16. November 2010 - X ZR 97/08, juris) folgende Fassung erhalten haben:.

  Diese Umschreibung hat Eingang in den erteilten Patentanspruch 1 gefunden (vgl. Tatbestand des Senatsurteils vom 15. November 2010 - X ZR 97/08) und ist deshalb auch in der beschränkten Fassung des Anspruchs verblieben.

• LG Düsseldorf, 24.08.2017 - 4b O 45/16
  Nach ständiger Rechtsprechung ist nur dasjenige - ohne im Patentanspruch und in der Beschränkung erwähnt zu sein - offenbart, was aus der Sicht des Fachmanns für die Ausführung der unter Schutz gestellten Lehre selbstverständlich ist und deshalb keiner expliziten Offenbarung bedarf, weil es "mitgelesen" wird (…BGH, Urt. v. 16.12.2008, X ZR 89/07, GRUR 2009, 382, 384 Rn. 26 - Olanzapin;… Urt. v. 22.12.2009, X ZR 27/06, GRUR 2010, 509, 512, Rn. 39 - Hubgliedertor I; Urt. v. 16.11.2010, X ZR 97/08, Rn. 33).