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BFH, 10.12.1992 - XI R 42/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 20.11.1987 - III R 208/84
Auszug aus BFH, 10.12.1992 - XI R 42/91
Für die nach § 56 Abs. 2 Satz 2 FGO vorgeschriebene Glaubhaftmachung der unverschuldeten Verhinderung an der Einhaltung der Frist (vgl. dazu BFH-Urteil vom 20. November 1987 III R 208/84, III R 210-211/84, BFH/NV 1989, 370) reicht die eidesstattliche Erklärung der Ehefrau des Prozeßbevollmächtigten nicht aus. - BFH, 22.07.1987 - II R 45/85
Berichtigung des Tatbestandes eines Urteils
Auszug aus BFH, 10.12.1992 - XI R 42/91
Für die nach § 56 Abs. 2 Satz 2 FGO vorgeschriebene Glaubhaftmachung der unverschuldeten Verhinderung an der Einhaltung der Frist (vgl. dazu BFH-Urteil vom 20. November 1987 III R 208/84, III R 210-211/84, BFH/NV 1989, 370) reicht die eidesstattliche Erklärung der Ehefrau des Prozeßbevollmächtigten nicht aus.
- BFH, 31.05.2001 - IV S 4/01
Gewinnfeststellung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Klagefrist - …
Ohnehin macht die Tatsache, dass eine eidesstattliche Versicherung vorgelegt wurde, die in ihr enthaltenen Erklärungen nicht zwangsläufig glaubhaft; vielmehr ist das Gericht in seiner Beweiswürdigung frei (vgl. z.B. das BFH-Urteil vom 10. Dezember 1992 XI R 42/91, BFH/NV 1993, 666; auch Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 88 AO 1977 Tz. 20, Abs. 3 a.E.).