Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegung und Nachweis der Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes zeitgleich mit der Vorlage des Angebotes als Voraussetzung für eine Wertung eines Nebenangebotes im Vergabeverfahren; Vergleich der Einheitspreise anhand eines Preisspiegels als geeignete Maßnahme zur ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Technische Spezifikationen: bei Abweichungen ist die Gleichwertigkeit mit dem Angebot nachzuweisen (Abweichung vom statischen Entwurf)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vorliegen einer unzulässigen Mischkalkulation

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Südbayern, 06.04.2006 - Z3-3-3194-1-06-03/06
• OLG München, 24.05.2006 - Verg 10/06

Papierfundstellen

• ZfBR 2008, 216 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Südbayern, 06.04.2006 - Z3-3-3194-1-06-03/06

  Im Sinne der Rechtsprechung des BGH liegt eine solche nur dann vor, wenn ein Bieter durch Auf- oder Abpreisen bestimmter Leistungspositionen die tatsächlich für einzelne Leistungspositionen geforderten Einheitspreise auf verschiedene Einheitspreise anderer Leistungspositionen verteilt und somit die von ihm geforderten Preise in seinem Angebot versteckt (BGH, Beschluss vom 18.05.2004, - X ZB 7/04, VergabeR 2004, 473 ff).

  Es liegt allein im Verantwortungsbereich des Bieters, wie er die Preise kalkuliert und zu welchen Preisen er welche Leistungen des Leistungsverzeichnisses anbietet (BGH, Beschluss vom 18.05.2004, - X ZB 7/04, VergabeR 2004, 473 ff.).

• OLG Rostock, 08.03.2006 - 17 Verg 16/05

  Mischkalkulation: Angabe von Baustellengemeinkosten

  Auszug aus VK Südbayern, 06.04.2006 - Z3-3-3194-1-06-03/06

  Ein Vergleich der Einheitspreise anhand eines Preisspiegels ist deshalb ungeeignet zur Beantwortung der Frage des Vorliegens einer unzulässigen Mischkalkulation (OLG Rostock, Beschluss vom 08.03.2006, Az. 17 Verg 16/05).
• OLG Naumburg, 05.08.2005 - 1 Verg 7/05

  Mischkalkulation: Im Zweifel sind Preise vollständig!

  Auszug aus VK Südbayern, 06.04.2006 - Z3-3-3194-1-06-03/06

  Eine Verlagerung von Kostenanteilen in andere Leistungspositionen würde den Aussagegehalt von Preisangaben verfremden und dadurch die Vergleichbarkeit der Einheitspreise der verschiedenen Angebote in dieser Leistungsposition behindern (OLG Naumburg, Beschluss vom 05.08.2005, 1 Verg 7/05).
• OLG Rostock, 06.07.2005 - 17 Verg 8/05

  Entkräftung des Anscheins einer Mischkalkulation

  Auszug aus VK Südbayern, 06.04.2006 - Z3-3-3194-1-06-03/06

  Darlegungs- und beweispflichtig für das Vorliegen einer unzulässigen Mischkalkulation ist der Auftraggeber (OLG Rostock, Beschluss vom 06.07.2005, 17 Verg 8/05).

• OLG München, 24.05.2006 - Verg 10/06

  Voraussetzungen für eine unzulässige Mischkalkulation gemäß den §§ 21 Nr. 1 Abs. …

  Der Beschluss der Vergabekammer Südbayern (Az.: Z3-3-3194-1-06-03/06) vom 06.04.2006 wird aufgehoben, soweit die Antragsgegnerin dazu verpflichtet worden ist, die Prüfung und Wertung der Angebote entsprechend der Rechtsauffassung der Vergabekammer erneut durchzuführen.