Rechtsprechung
   BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5583
BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04 (https://dejure.org/2005,5583)
BAG, Entscheidung vom 14.09.2005 - 4 AZR 111/04 (https://dejure.org/2005,5583)
BAG, Entscheidung vom 14. September 2005 - 4 AZR 111/04 (https://dejure.org/2005,5583)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierungsfeststellungsklage der an einer verbundenen Hauptschule und Realschule tätigen Lehrerin; Einstufung nach der Funktionsbezeichnung in einer Besoldungsgruppe; Verwendung des Lehrers entsprechend seiner Lehrbefähigung

  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    BAT § 22; ; BAT § 23 Lehrer; ; BAT-O § 11 Satz 2; ; Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum BAT-O § 2 Ziff. 3; ; SR 2l I zum BAT-O Protokollnotiz Nr. 1; ; BBesG Anl. I Besoldungsordnung A ... Besoldungsgruppe A 12; ; BBesG Anl. I Besoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 13

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung einer Lehrerin; Einsatz in einer Haupt- und Realschule mit einer Lehrbefähigung für das Lehramt am Gymnasium

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2006, 336 (Ls.)
  • ZTR 2006, 255
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 24.06.2004 - 8 AZR 357/03

    Eingruppierung einer Lehrerin in Mecklenburg-Vorpommern

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    Die Lehrbefähigung für Gymnasien umfasst auch nicht die Lehrbefähigung für den Unterricht an Haupt- und Realschulen (vgl. BAG 24. Juni 2004 - 8 AZR 357/03 -EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 124, zu II 1 d der Gründe).

    Da die Klägerin - wäre sie Beamtin - bereits nicht die Voraussetzungen für die Einstufung in Besoldungsgruppe A 13 erfüllt, kommt es nicht mehr darauf an, ob die Beschränkung der oben dargestellten Besoldungsregelung der Besoldungsgruppe A 13 auf bestimmte Lehrer in Hessen durch das Besoldungsstrukturgesetz wirksam ist (vgl. dazu BAG 24. Juni 2004 - 8 AZR 357/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 124, zu II 1 e der Gründe).

  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 195/96

    Eingruppierung - Sozialarbeiter in der Nichtseßhaftenhilfe

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    Ein nach den vertraglichen oder tarifvertraglichen Bestimmungen nicht gegebener Vergütungsanspruch kann nicht durch eine etwaige Verletzung des Mitbestimmungsrechts begründet werden (Senat 6. August 1997 - 4 AZR 195/96 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 7 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F.1 Sozialdienst VergGr.
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit keine Bedenken bestehen (BAG 5. September 2002 - 8 AZR 620/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93 = EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 107, zu B I 1 der Gründe; Senat 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; BAG 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 -AP BAT-O § 24 Nr. 5 = EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 81).
  • BAG, 28.05.1997 - 10 AZR 383/95

    Eingruppierung: Korrigierende Rückgruppierung - Mitbestimmung des Personalrats

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    IVb Nr. 44, zu B II 5 b der Gründe; BAG 28. Mai 1997 - 10 AZR 383/95 - ZTR 1997, 457, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 05.09.2002 - 8 AZR 620/01

    Eingruppierung einer stellvertretenden Schulleiterin einer Grundschule in Sachsen

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit keine Bedenken bestehen (BAG 5. September 2002 - 8 AZR 620/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93 = EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 107, zu B I 1 der Gründe; Senat 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; BAG 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 -AP BAT-O § 24 Nr. 5 = EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 81).
  • BAG, 26.04.2001 - 8 AZR 281/00

    Zulage für Lehrkräfte bei höherwertiger Tätigkeit

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit keine Bedenken bestehen (BAG 5. September 2002 - 8 AZR 620/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 93 = EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 107, zu B I 1 der Gründe; Senat 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; BAG 26. April 2001 - 8 AZR 281/00 -AP BAT-O § 24 Nr. 5 = EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 81).
  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 442/02

    Eingruppierung eines Lehrers mit zwei Staatsexamen für das Gymnasium nach neuem

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    Das Schul- und Ausbildungssystem der Lehrkräfte ist gegliedert, so dass eine erworbene Lehrbefähigung eine andere nicht mit umfasst, wenn dies nicht ausdrücklich geregelt ist (vgl. BAG 21. August 2003 - 8 AZR 442/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 113 [Lehrbefähigung Gymnasium und Mittelschule in Sachsen]).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2003 - 1 Sa 536/02
    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 111/04
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 27. November 2003 - 1 Sa 536/02 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Köln, 14.12.2007 - 11 Sa 815/07

    Auslegung von Eingruppierungsrichtlinien

    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich das Berufungsgericht anschließt, keine Bedenken bestehen (siehe etwa BAG, Urteil vom 13.05.2004 - 8 AZR 92/03, ZTR 2004, 633 ff., zu II. 1. der Gründe; BAG, Urteil vom 14.09.2005 - 4 AZR 111/04, ZTR 2006, 255 f., zu I. der Gründe m.w. Nachw.).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2014 - 5 Sa 1/14

    Antrag auf Neuentscheidung und Berücksichtigung im Bewerbungsverfahren bei einer

    Auch umfasst eine Lehrbefähigung für ein gewisses Lehramt nicht eine Lehrbefähigung für ein anderes Lehramt, auch wenn sie gewissermaßen als höherwertiger erscheinen mag (BAG, 14.09.2005, 4 AZR 111/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht