Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 02.07.1998 - 3 U 37/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1059
- ZUM 1998, 1041
Wird zitiert von ... (4)
- LG München I, 12.12.2017 - 33 O 15792/16
Schöpfungshöhe bei einer Wortfolge
Ersichtlich ist diese Wortfolge in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janairo" (vgl. OLG Hamburg ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn" (vgl. OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640) denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt" (vgl. OLG München ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut" (vgl. LG München I GRUR-RR 2011, 447 - Karl-Valentin-Zitat). - LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit Slogan
Dieser Begriff hat nämlich nicht die Aufgabe, jede Abgrenzung überflüssig zu machen (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041; LG München I, ZUM 2018, 386).Die Auflistung der drei Begriffe in Listenform mit davorgesetzten Checkboxen mit Haken versehen und mit einer Jahreszahl ist in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den ebenfalls schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janeiro« (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn« (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640), denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt« (vgl. OLG München, ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut« (vgl. LG München I, ZUM 2011, 944 - Karl-Valentin-Zitat).
- OLG Stuttgart, 28.10.2020 - 4 U 656/19
Geringfügige Veränderung des Liedes "Zum Geburtstag viel Glück" - Geburtstagslied
Remember one Saturday night, fried Fish and Johnny cake." (…BGH, a.a.O., 532); "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn" (OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640, 641), "Alles ist gut so lange Du wild bist" (…OLG Hamburg ZUM-RD 2010, 467 juris Rn. 5), "Tausend mal berührt, tausend Mal ist nix passiert" (LG Frankfurt a. M. GRUR 1996, 125); "Samba - hai que - Samba de Janeiro" (OLG Hamburg ZUM 1998, 1041).An der fehlenden Schutzfähigkeit der von der Klägerin dem Liedtext "Zum Geburtstag viel Glück" entlehnten Teile ändert sich auch nichts dadurch, dass die Worte "Zum Geburtstag" mehrfach wiederholt werden, denn ein wiederholter Textteil ist nicht allein aufgrund der Wiederholung schutzfähig (OLG Hamburg ZUM 1998, 1041 juris Rn. 12, 20).
- OLG Stuttgart, 16.09.2020 - 4 U 656/19
"Geburtstagslied"
Remember one Saturday night, fried Fish and Johnny cake." (…BGH, a.a.O., 532); "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn" (OLG Düsseldorf GRUR 1978, 640, 641), "Alles ist gut so lange Du wild bist" (…OLG Hamburg ZUM-RD 2010, 467 juris Rn. 5), "Tausend mal berührt, tausend Mal ist nix passiert" (LG Frankfurt a. M. GRUR 1996, 125 ); "Samba - hai que - Samba de Janeiro" (OLG Hamburg ZUM 1998, 1041 ).An der fehlenden Schutzfähigkeit der von der Klägerin dem Liedtext "Zum Geburtstag viel Glück" entlehnten Teile ändert sich auch nichts dadurch, dass die Worte "Zum Geburtstag" mehrfach wiederholt werden, denn ein wiederholter Textteil ist nicht allein aufgrund der Wiederholung schutzfähig (OLG Hamburg ZUM 1998, 1041 juris Rn. 12, 20).