Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 19.05.1994 - 3 U 75/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 1131
- ZUM 1995, 50
- afp 1995, 417
Wird zitiert von ...
- OLG München, 22.08.2002 - 6 U 3180/01
Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
Überhaupt stehe die Auffassung des Landgerichts, Vorbereitungshandlungen seien nicht geeignet, Titelschutzrechte entstehen zu lassen, im Gegensatz zur herrschenden Meinung, wie sie beispielsweise vom OLG Hamburg (ZUM 1995, 50) vertreten werde.Unter den vorliegend obwaltenden Umständen sieht sich der Senat an seiner Entscheidung nicht durch die Entscheidung des OLG Hamburg vom 27.02.1986 (GRUR 1986, 555 "St. Pauli Zeitung") noch durch diejenige vom 19.05.1994 (ZUM 95, 50) gehindert.