Weitere Entscheidung unten: LG Heilbronn, 28.11.2011

Rechtsprechung
   LG Köln, 30.06.2011 - 29 S 246/10   

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https://dejure.org/2011,18093
LG Köln, 30.06.2011 - 29 S 246/10 (https://dejure.org/2011,18093)
LG Köln, Entscheidung vom 30.06.2011 - 29 S 246/10 (https://dejure.org/2011,18093)
LG Köln, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - 29 S 246/10 (https://dejure.org/2011,18093)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wohnungseigentümergemeinschaft ist nicht zur Tragung der Kosten für eine ausschließlich im Interesse eines Wohnungseigentümers liegende Baumaßnahme am Gemeinschaftseigentum verpflichtet; Kostentragungspflicht einer Wohnungseigentümergemeinschaft für eine ausschließlich ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Muss Gemeinschaft die Errichtung eines Handlaufs dulden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Anspruch auf zusätzlichen Handlauf

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf barrierefreien Zugang? (IMR 2012, 115)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2013, 65
  • ZWE 2012, 277
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 28.03.2000 - 1 BvR 1460/99

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Einbau eines Lifts im

    Auszug aus LG Köln, 30.06.2011 - 29 S 246/10
    Auch für das Mietrecht begründet Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG als Grundrecht und gesetzgeberische Grundentscheidung nur eine Duldungspflicht des Vermieters (vgl. BVerfG NJW 2000, 2658 Rn.20 zitiert nach Juris).
  • OLG Schleswig, 24.03.2006 - 2 W 230/03

    Formgerechte Bestimmung der Wohnungseigentümer, die das

    Auszug aus LG Köln, 30.06.2011 - 29 S 246/10
    Ausnahmsweise ist eine eigenständige Anfechtung dann möglich, wenn der rechtswidrige Beschluss zur Geschäftsordnung über die gegenwärtige Versammlung hinaus auch Rechtswirkungen für künftige Versammlungen haben soll (vgl. dazu Bärmann- Merle § 23 Rn. 161, OLG Schleswig NJW-RR 2006, 1675 Rn. 24 zitiert nach Juris , OLG Hamm WE 1997, 363; BayObLG NJW-RR 1987, 1363).
  • BayObLG, 10.07.1987 - BReg. 2 Z 47/87

    Anfechtbarkeit eines selbstständigen Eigentümerbeschlusses über den

    Auszug aus LG Köln, 30.06.2011 - 29 S 246/10
    Ausnahmsweise ist eine eigenständige Anfechtung dann möglich, wenn der rechtswidrige Beschluss zur Geschäftsordnung über die gegenwärtige Versammlung hinaus auch Rechtswirkungen für künftige Versammlungen haben soll (vgl. dazu Bärmann- Merle § 23 Rn. 161, OLG Schleswig NJW-RR 2006, 1675 Rn. 24 zitiert nach Juris , OLG Hamm WE 1997, 363; BayObLG NJW-RR 1987, 1363).
  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16

    Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

    bb) Nach verbreiteter Ansicht kann die erforderliche Interessenabwägung ergeben, dass ein Wohnungseigentümer einen Treppenlift, eine Rollstuhlrampe oder einen Handlauf auch ohne Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer anbringen darf, sofern er seine Wohnung infolge einer Behinderung ohne solche Hilfsmittel nicht erreichen kann (vgl. BayObLGZ 2003, 254, 259 ff.; OLG München, NJW-RR 2005, 1324 ff. und NJW-RR 2008, 1332, 1334; LG Hamburg, NZM 2001, 767, 768; LG Karlsruhe, ZWE 2013, 37 f.; AG Hamburg, ZMR 2005, 821 ff.; AG Krefeld, WuM 1999, 590 f. [jeweils Treppenlift]; AG Bielefeld, WE 2004, 104 f.; AG Warendorf, ZWE 2015, 56 f. [jeweils Rampe]; LG Bremen, ZMR 2014, 386; LG Köln, ZWE 2012, 277, 278 f. [jeweils Handlauf]; AG Stuttgart, WuM 2012, 288, 290 f. [Türeinbau]; vgl. ferner Staudinger/Bub, BGB [2005], § 22 WEG Rn. 55, 176; Riecke/Schmid/Drabek, WEG, 4. Aufl., § 22 Rn. 80; Bärmann/Suilmann, WEG, 13. Aufl., § 14 Rn. 16; Vandenhouten in Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, WEG, 11. Aufl., § 22 Rn. 110).
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Rechtsprechung
   LG Heilbronn, 28.11.2011 - 1 T 408/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,52193
LG Heilbronn, 28.11.2011 - 1 T 408/11 (https://dejure.org/2011,52193)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 28.11.2011 - 1 T 408/11 (https://dejure.org/2011,52193)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 28. November 2011 - 1 T 408/11 (https://dejure.org/2011,52193)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online

    Umstände zur Glaubhaftmachung "in sonst geeigneter Weise"?

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZWE 2012, 277
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Itzehoe, 28.07.2008 - 11 T 11/08

    Geltendmachen von Wohngeldforderungen gegen einen Wohnungseigentümer, der mehrere

    Auszug aus LG Heilbronn, 28.11.2011 - 1 T 408/11
    Darin hat der Gesetzgeber ausdrücklich geregelt, dass dann, wenn Art, Bezugszeitraum und Fälligkeit des Anspruchs sich nicht aus dem Titel erkennen lassen, sie in sonst geeigneter Weise glaubhaft zu machen sind (Vgl. hierzu auch LG Itzehoe, B.v. 28.07.2008, 11 T 11/08 BeckRS 2009, 01658, zitiert nach beck-online).
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