Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 31.05.1994 - 3 Ws 290/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfStrVo 1995, 243
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 15.08.1990 - 1 Ws 225/90
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.1994 - 3 Ws 290/94
Eine solche Lösung würde von vornherein auch die Bedenken ausräumen, die das OLG Celle bei einem ähnlich gelagerten Sachverhalt "im Lichte des Grundrechts der freien Religionsausübung (Art. 4 GG )" gegen die zeitgleich gestellte Alternative "Freistunde oder Kirchgang" erhoben hat (ZfStrVo 1991, 247/248).
- OLG Frankfurt, 07.04.2009 - 3 Ws 841/08
Nichtraucherschutz im Maßregelvollzug: Generelles Rauchverbot in psychiatrischem …
Ein Ermessensfehler liegt auch vor, wenn das eingeräumte Ermessen überhaupt nicht ausgeübt wird (OLG Koblenz, ZfStrVo 1995, 243;… Arloth, StVollzG, 2. Aufl., § 115 Rn 15). - OLG Karlsruhe, 04.07.2002 - 1 Ws 171/02
Strafvollzug: Anspruch des Strafgefangenen auf Teilnahme an Sportveranstaltungen …
Aus der Verpflichtung der Vollzugsanstalt zur Schaffung entsprechender Freizeitangebote ergibt sich jedoch kein korrespondierender Anspruch des Gefangenen auf Teilnahme an einer bestimmten Veranstaltung (vgl. OLG Koblenz ZfStrVo 1995, 243), vielmehr kann eine solche in begründeten Ausnahmefällen, etwa wegen fehlender räumlichen, personellen und organisatorischen Möglichkeiten (§ 17 Abs. 2 Satz 2 StVollzG), abgelehnt werden.