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   BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89   

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https://dejure.org/1989,6673
BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89 (https://dejure.org/1989,6673)
BayObLG, Entscheidung vom 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89 (https://dejure.org/1989,6673)
BayObLG, Entscheidung vom 09. Oktober 1989 - BReg. 1a Z 49/89 (https://dejure.org/1989,6673)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung als Vormund für ein Kind ; Bestellung eines Jugendamtes zum Vormund ; Eignung als Vormund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1990, 562 (Ls.)
  • Rpfleger 1990, 20
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BayObLG, 21.07.1980 - BReg. 1 Z 56/80

    Verfahrensfehler; Persönliche Anhörung; Akte; Zielrichtung; Gefährdung; …

    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Die Verletzung des Gebots, das Ergebnis der mündlichen Anhörung in den Akten niederzulegen, stellt einen Verfahrensfehler dar (BayObLGZ 1980, 215/220 = FamRZ 1980, 1150/1152;… MünchKomm/Hinz Rn. 10, Keidel/Kuntze Rn. 12, jeweils zu § 50 a FGG ).

    Dies liegt zwar grundsätzlich im Rahmen des dem Landgericht eingeräumten Ermessens (BGH NJW 1985, 1702/1705; BayObLGZ 1980, 215/221 m.w.Nachw.).

  • BayObLG, 04.06.1985 - BReg. 1 Z 40/85

    Beschwerdeberechtigung des Kreisjugendamts im Zusammenhang mit der …

    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Beantragt daher ein Jugendamt seine Entlassung aus dem Amt des Vormunds, gleichviel ob dies ausschließlich im Interesse des Mündels geschieht ( § 1887 Abs. 1 BGB , § 39 a Abs. 1 JWG) oder auch im eigenen Interesse des Jugendamts ( § 1889 Abs. 2 BGB , § 39 b JWG), so hat das Vormundschaftsgericht kraft der ihm obliegenden Amtsermittlungspflicht ( § 12 FGG ) vorweg Erhebungen dahin anzustellen, ob eine als Vormund geeignete Einzelperson vorhanden ist, bevor es der Frage näher tritt, ob anstelle des bisher die Vormundschaft führenden Jugendamts ein anderes zum Vormund bestellt werden soll oder nicht (BayObLG FamRZ 1984, 205/207 und Rpfleger 1985, 361/362, jeweils m.w.Nachw.; siehe auch BayObLGZ 1978, 83/86 und BayObLG Rpfleger 1983, 151 zur Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft über Volljährige;… Soergel/Damrau § 1887 Rn. 2).

    Dies könnte jedenfalls dann einen Verstoß gegen § 50 b Abs. 1 FGG begründen, wenn die Übertragung der Vormundschaft vom Jugendamt auf einen Einzelvormund in Betracht käme (BayObLG Rpfleger 1985, 361/362).

  • BayObLG, 16.12.1977 - BReg. 1 Z 103/77
    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Die Beschwerdeberechtigung des Kreisjugendamts C. ergibt sich bereits aus der Zurückweisung seiner Erstbeschwerde (BGHZ 31, 92/95; BayObLGZ 1977, 325/327 m.w.Nachw.).

    Soweit sich das Rechtsmittel hiergegen wendet, handelt es sich um eine sofortige weitere Beschwerde ( § 60 Abs. 1 Nr. 2 , § 63 FGG; BayObLGZ 1977, 325/327 und 1968, 251/252; Bassenge/Herbst § 60 FGG Anm. 3 a, § 63 FGG Anm. 5;… anderer Ansicht Soergel/Damrau BGB 12. Aufl. § 1791 b Rn. 7).

     
  • BGH, 11.07.1984 - IVb ZB 73/83

    Entzug des Sorgerechts wegen Erziehungsversagens

    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Dies liegt zwar grundsätzlich im Rahmen des dem Landgericht eingeräumten Ermessens (BGH NJW 1985, 1702/1705; BayObLGZ 1980, 215/221 m.w.Nachw.).
  • BGH, 23.10.1959 - IV ZB 105/59

    Behörde als Beteiligter i. S. des § 13a FGG

    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Die Beschwerdeberechtigung des Kreisjugendamts C. ergibt sich bereits aus der Zurückweisung seiner Erstbeschwerde (BGHZ 31, 92/95; BayObLGZ 1977, 325/327 m.w.Nachw.).
  • BGH, 28.02.1983 - AnwZ (B) 2/83

    Beschwerdeeinlegung durch Telebrief

    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Die weitere Beschwerde ist statthaft und durch Telebrief formgerecht eingelegt ( §§ 27, 29 Abs. 1 Satz 1 und 3 FGG ; BGH NJW 1983, 1498;… Bassenge/Herbst FGG/RPflG 4. Aufl. § 21 FGG Anm. 2 a).
  • BayObLG, 15.09.1983 - BReg. 1 Z 36/83

    Entziehung; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Eltern; Kind; Grundschule; Schule; …

    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Bei der Prüfung, ob die Pflegemutter oder der Pflegevater als Vormund des Kindes ausgewählt werden sollen, wird es jedoch angezeigt sein, daß die vollbesetzte Kammer sich einen persönlichen Eindruck von den Pflegeeltern verschafft (BayOblGZ 1983, 231/234 ff.).
  • BayObLG, 27.09.1968 - BReg. 1b Z 69/68

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde; Antrag auf Bestellung der …

    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Soweit sich das Rechtsmittel hiergegen wendet, handelt es sich um eine sofortige weitere Beschwerde ( § 60 Abs. 1 Nr. 2 , § 63 FGG; BayObLGZ 1977, 325/327 und 1968, 251/252; Bassenge/Herbst § 60 FGG Anm. 3 a, § 63 FGG Anm. 5;… anderer Ansicht Soergel/Damrau BGB 12. Aufl. § 1791 b Rn. 7).
  • BayObLG, 17.04.1978 - BReg. 3 Z 22/78
    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Beantragt daher ein Jugendamt seine Entlassung aus dem Amt des Vormunds, gleichviel ob dies ausschließlich im Interesse des Mündels geschieht ( § 1887 Abs. 1 BGB , § 39 a Abs. 1 JWG) oder auch im eigenen Interesse des Jugendamts ( § 1889 Abs. 2 BGB , § 39 b JWG), so hat das Vormundschaftsgericht kraft der ihm obliegenden Amtsermittlungspflicht ( § 12 FGG ) vorweg Erhebungen dahin anzustellen, ob eine als Vormund geeignete Einzelperson vorhanden ist, bevor es der Frage näher tritt, ob anstelle des bisher die Vormundschaft führenden Jugendamts ein anderes zum Vormund bestellt werden soll oder nicht (BayObLG FamRZ 1984, 205/207 und Rpfleger 1985, 361/362, jeweils m.w.Nachw.; siehe auch BayObLGZ 1978, 83/86 und BayObLG Rpfleger 1983, 151 zur Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft über Volljährige;… Soergel/Damrau § 1887 Rn. 2).
  • BayObLG, 21.02.1977 - BReg. 1 Z 95/76
    Auszug aus BayObLG, 09.10.1989 - BReg. 1a Z 49/89
    Soweit das Kreisjugendamt C. sich gegen die Übertragung der Vormundschaft wendet und im Verfahren der weiteren Beschwerde seine Entlassung als bestellter Amtsvormund erstrebt, ist das Rechtsmittel an keine Frist gebunden (BayObLGZ 1977, 30/35 m.w.Nachw.).
  • BayObLG, 17.05.1996 - 1Z BR 72/96

    Entlassung eines Jugendamts als Amtsvormund

    Es trat vielmehr in vollem Umfang an die Stelle der ersten Instanz und hatte nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen über die Auswahl des Vormunds zu befinden (vgl. BayObLG Rpfleger 1990, 20).

    In Ergänzung der Beschwerdeentscheidung war dieses anzuweisen, die entsprechenden Ausführungshandlungen vorzunehmen (vgl. BayObLG Rpfleger 1990, 20 m.w.N.;… Keidel/Kuntze FGG 13. Aufl. § 25 Rn. 6).

  • OLG Jena, 13.11.2003 - 6 W 556/03

    Vormundbestellung; Beteiligung, materielle

    Der Beteiligte zu 3) ist gem. §§ 20 Abs. 1, 29 Abs. 4 FGG beschwerdeberechtigt, weil die weitere Beschwerde sich gegen die Anordnung der Entlassung des Beteiligten zu 3) aus dem Amt des Vormunds richtet (vgl. BayObLG Rpfleger 1990, 20).
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