Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

• Europäischer Gerichtshof

  Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

• EU-Kommission

  Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

 
• EU-Kommission

  Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auf die Eintragung der älteren nationalen Wortmarke CALSYN gestützter Widerspruch gegen die Eintragung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN; Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Nachweis einer ernsthaften Benutzung der älteren Marke nur für einen Teil der Produkte und ...

• Judicialis

  Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 2; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 3

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der Armour Pharmaceutical Company gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 8. Dezember 2004

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "CALSYN" für Waren der Klasse 5 gegen die Entscheidung R 295/2003-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. September 2004 über die Aufhebung der Entscheidung ...

Papierfundstellen

• GRUR 2007, 720 (Ls.)
• GRUR Int. 2007, 416

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (12)

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  Dabei ist das Vorliegen einer solchen Gefahr unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnrn.

  64 Diese umfassende Beurteilung impliziert eine Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, wobei ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Fifties, Randnr. 27).

  Dazu gehören insbesondere ihre Art, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (Urteil Canon, Randnr. 23).

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  16 und 29, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnrn.

  64 Diese umfassende Beurteilung impliziert eine Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, wobei ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Fifties, Randnr. 27).

  Nach der Rechtsprechung ist auch zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren- oder Dienstleistungsgruppe unterschiedlich hoch sein kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26).

• EuG, 14.07.2005 - T-126/03

  Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  Bei der Anwendung dieser Bestimmungen ist daher die Größe der Gruppen von Waren oder Dienstleistungen, für die die ältere Marke eingetragen worden ist, im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die eine ernsthafte Benutzung tatsächlich nachgewiesen worden ist, und insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit zur Beschreibung dieser Gruppen allgemeine Formulierungen verwendet wurden (Urteil des Gerichts vom 14. Juli 2005 in der Rechtssache T-126/03, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], Slg. 2005, II-2861, Randnr. 44).

 
• EuGH, 12.10.2004 - C-106/03

  Vedial / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  Dagegen kann das Amt weder Anträge stellen, die auf die Aufhebung oder Änderung der Entscheidung einer Beschwerdekammer in einem in der Klageschrift nicht geltend gemachten Punkt gerichtet sind, noch in der Klageschrift nicht geltend gemachte Angriffs- oder Verteidigungsmittel vorbringen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofes vom 12. Oktober 2004 in der Rechtssache C-106/03 P, Vedial/HABM, Slg. 2004, I-9573, Randnr. 34, und Urteil Cloppenburg, Randnr. 22).
• EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  Im Einklang mit dieser Begründungserwägung kann nach Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 40/94 der Anmelder einer Gemeinschaftsmarke den Nachweis verlangen, dass die ältere Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Veröffentlichung der Anmeldung, gegen die Widerspruch erhoben wurde, in ihrem Schutzgebiet ernsthaft benutzt wurde (Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-39/01, Kabushiki Kaisha Fernandes/HABM - Harrison [HIWATT], Slg. 2002, II-5233, Randnr. 34, und vom 6. Oktober 2004 in der Rechtssache T-356/02, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], Slg. 2004, II-3445, Randnr. 25).
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  17 und 18; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnrn.
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  72 Was die visuelle, klangliche oder begriffliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, so ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 25.10.2005 - T-379/03

  Peek & Cloppenburg / HABM (Cloppenburg) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  13 Nach der Rechtsprechung ist das Amt nicht daran gehindert, sich einem Antrag des Klägers anzuschließen oder sich damit zu begnügen, die Entscheidung in das Ermessen des Gerichts zu stellen, und dabei alles vorzubringen, was ihm zur Information des Gerichts angebracht erscheint (Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-107/02, GE Betz/HABM - Atofina Chemicals [BIOMATE], Slg. 2004, II-1845, Randnr. 36, und vom 25. Oktober 2005 in der Rechtssache T-379/03, Peek & Cloppenburg/HABM [Cloppenburg], Slg. 2003, II-0000, Randnr. 22).
• EuG, 22.09.2005 - T-130/03

  Alcon / OHMI - Biofarma (TRAVATAN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  66 Da es sich bei den fraglichen Produkten um Arzneimittel handelt, besteht das relevante Publikum zum einen aus medizinischen Fachleuten und zum anderen aus den Patienten als den Endverbrauchern (Urteile des Gerichts vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03, Alcon/HABM - Biofarma [TRAVATAN], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 49, und vom 17. November 2005, in der Rechtssache T-154/03, Biofarma/HABM - Bauch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 46).
• EuG, 12.12.2002 - T-39/01

  Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)

  Auszug aus EuG, 17.10.2006 - T-483/04

  Im Einklang mit dieser Begründungserwägung kann nach Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 40/94 der Anmelder einer Gemeinschaftsmarke den Nachweis verlangen, dass die ältere Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Veröffentlichung der Anmeldung, gegen die Widerspruch erhoben wurde, in ihrem Schutzgebiet ernsthaft benutzt wurde (Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-39/01, Kabushiki Kaisha Fernandes/HABM - Harrison [HIWATT], Slg. 2002, II-5233, Randnr. 34, und vom 6. Oktober 2004 in der Rechtssache T-356/02, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], Slg. 2004, II-3445, Randnr. 25).
• EuG, 17.11.2005 - T-154/03

  Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 30.06.2004 - T-107/02

  GE Betz / OHMI - Atofina Chemicals (BIOMATE)

• EuG, 28.05.2020 - T-724/18

  Aurea Biolabs/ EUIPO - Avizel (AUREA BIOLABS)

  Sodann ist darauf hinzuweisen, dass die Behandlung von Problemen der menschlichen Gesundheit, die weniger eng begrenzt ist als die oben in Rn. 58 genannte Zweckbestimmung, als ein gemeinsamer Zweck oder eine gemeinsame Bestimmung angesehen worden ist, die im Hinblick auf die Ähnlichkeit von Waren der Klasse 5 rechtmäßig berücksichtigt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, EU:T:2006:323, Rn. 70, …und vom 2. Dezember 2014, Boehringer Ingelheim Pharma/HABM - Nepentes Pharma [Momarid], T-75/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1017, Rn. 58 und 59).

  Unterschiede der therapeutischen Indikation oder der besonderen Bestimmung der Waren reichen jedoch nicht aus, um die Feststellung ihrer Ähnlichkeit auszuschließen, und können als rechtmäßige Grundlage der Feststellung einer zumindest geringen Ähnlichkeit dienen, sofern die anderen Ähnlichkeitsfaktoren vorliegen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Oktober 2006, GALZIN, T-483/04, EU:T:2006:323, Rn. 70 und 71…, vom 11. November 2009, Bayer Healthcare/HABM - Uriach-Aquilea OTC [CITRACAL], T-277/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:433, Rn. 44 und 45, …und vom 2. Dezember 2014, Momarid, T-75/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1017, Rn. 66).

• EuG, 30.09.2015 - T-720/13

  Gat Microencapsulation / OHMI - BASF (KARIS)

  Le juge de l'Union a d'ailleurs eu l'occasion de considérer, s'agissant de médicaments ayant des indications thérapeutiques pourtant différentes, à l'existence d'une similitude entre ces produits aux motifs qu'ils étaient « de même nature (produits pharmaceutiques), [avaient] la même finalité ou destination (traitement de problèmes de santé humaine), s'adress[ai]ent aux mêmes consommateurs (professionnels du secteur médical et patients), emprunt[ai]ent les mêmes canaux de distribution (en règle générale, les pharmacies) et présent[ai]ent un caractère potentiellement complémentaire " [arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN), T-483/04, Rec, EU:T:2006:323, points 70 et 71 ; voir également, en ce sens, s'agissant de « spécialités pharmaceutiques ; produits pharmaceutiques utilisés dans le domaine de l'immunologie et de l'oncologie " et de « préparations diététiques à usage médical ", arrêt du 15 décembre 2009, Trubion Pharmaceuticals/OHMI - Merck (TRUBION), T-412/08, EU:T:2009:507, point 32].

  Il convient d'ajouter que l'existence d'un niveau d'attention accru du public pertinent ne suffit pas, compte tenu des similitudes constatées, à exclure que ce public puisse croire que les produits en cause proviennent de la même entreprise ou d'entreprises liées économiquement (voir, en ce sens, s'agissant de produits pharmaceutiques d'indications thérapeutiques distinctes et des signes GALZIN et CALSYN, arrêt GALZIN, point 66 supra, EU:T:2006:323, points 80 et 81).

• EuG, 13.05.2015 - T-169/14

  Ferring / OHMI - Kora (Koragel)

  Les arrêts du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) (T-483/04, Rec, EU:T:2006:323), et du 16 juin 2010, Kureha/OHMI - Sanofi-Aventis (KREMEZIN) (T-487/08, EU:T:2010:237), dont la requérante se prévaut, n'aboutissent pas à une conclusion différente.

  En revanche, dans ces arrêts, le Tribunal n'a pas qualifié le degré d'attention dont le public pertinent serait susceptible de faire preuve, dans l'absolu, à l'égard de cette seconde catégorie de produits pharmaceutiques (voir, en ce sens, arrêts GALZIN, point 32 supra, EU:T:2006:323, point 79, et KREMEZIN, point 32 supra, EU:T:2010:237, point 69).

 
• EuG, 10.02.2015 - T-368/13

  Boehringer Ingelheim International / OHMI - Lehning entreprise (ANGIPAX)

  Cette conclusion n'est nullement infirmée par l'arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) (T-483/04, Rec, EU:T:2006:323), dans lequel le Tribunal a jugé, au point 79 dudit arrêt, que le niveau d'attention du consommateur moyen de produits pharmaceutiques doit être déterminé au cas par cas, en fonction des circonstances du dossier et notamment des indications thérapeutiques des produits en question.
• EuG, 03.06.2015 - T-544/12

  Pensa Pharma / OHMI - Ferring und Farmaceutisk Laboratorium Ferring (PENSA …

  Deuxièmement, selon la jurisprudence, quand bien même le public pertinent serait composé de personnes dont le degré d'attention pourrait être considéré comme élevé, comme l'a constaté, en l'espèce, la chambre de recours, cela ne suffirait pas, compte tenu de la similitude existant entre les produits et les signes en conflit, à exclure que ledit public puisse croire que ces produits proviennent de la même entreprise ou, le cas échéant, d'entreprises liées économiquement [arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN), T-483/04, Rec, EU:T:2006:323, point 80].
• EuG, 29.01.2013 - T-662/11

  Müller / OHMI - Loncar (Sunless) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Drittens steht diesem Ergebnis wegen der soeben festgestellten hohen Verwechslungsgefahr nicht der erhöhte Aufmerksamkeitsgrad der betreffenden Verbraucher entgegen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, Slg. 2006, II-4109, Randnr. 80, und vom 22. Mai 2012, Retractable Technologies/HABM - Abbott Laboratories [RT], T-371/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
• EuG, 09.12.2014 - T-176/13

  DTL Corporación / OHMI - Vallejo Rosell (Generia)

  À cet égard, même si la chambre de recours a en partie analysé le risque de confusion par rapport au grand public, considéré comme présentant un degré normal d'attention, il ressort des points 48 et 49 de la décision attaquée, qu'elle a également apprécié le risque de confusion au regard d'un public présentant un niveau d'attention élevé et en a conclu, selon une appréciation globale, que cette circonstance n'était pas suffisante pour exclure que le public puisse croire que les produits et les services en cause proviennent de la même entreprise ou d'entreprises liées économiquement [voir, en ce sens, arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN), T-483/04, Rec, EU:T:2006:323, point 80].
• EuG, 13.03.2019 - T-297/18

  Wirecard Technologies/ EUIPO - Striatum Ventures (supr)

  À cet égard, il convient de rappeler que le Tribunal a déjà constaté que les lettres « z " et « s " présentent des ressemblances [arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN), T-483/04, EU:T:2006:323, point 74].
• EuG, 15.06.2011 - T-229/10

  Graf-Syteco / OHMI - Teco Electric & Machinery (SYTECO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Der Umstand, dass die maßgeblichen Verkehrskreise einen höheren Aufmerksamkeitsgrad an den Tag legen als der Durchschnittsverbraucher, genügt jedoch in Anbetracht der Identität der Waren und Dienstleistungen, die mit den einander gegenüberstehenden Marken gekennzeichnet werden, und des Grades der zwischen diesen bestehenden Ähnlichkeit nicht, um auszuschließen, dass die betreffenden Verkehrskreise glauben könnten, dass die mit diesen Marken gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen dieselbe betriebliche Herkunft haben (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17.Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, Slg. 2006, II-4109, Randnr. 80).
• EuG, 27.03.2014 - T-47/12

  Intesa Sanpaolo / OHMI - equinet Bank (EQUITER) - Gemeinschaftsmarke - …

  Falls der Nachweis der Benutzung nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen erbracht wird, die zu einer Gruppe gehören, für die die ältere Marke eingetragen ist und auf die der Widerspruch gestützt wird, hat die Beschwerdekammer in diesem Zusammenhang auch zu prüfen, ob diese Gruppe selbständige Untergruppen einschließt, zu denen die Waren und Dienstleistungen gehören würden, für die die Benutzung nachgewiesen wird, so dass davon auszugehen ist, dass der Nachweis nur für diese Untergruppe von Waren oder Dienstleistungen erbracht worden ist, oder ob sich im Gegenteil solche Untergruppen nicht bilden lassen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, Slg. 2006, II-4109, Rn. 26 und 27).
• EuG, 23.09.2009 - T-26/08

  Laboratórios Wellcome de Portugal / OHMI - Serono Genetics Institute (FAMOXIN)
• EuG, 23.09.2009 - T-27/08

  Wellcome Foundation / OHMI - Serono Genetics Institute (FAMOXIN)
• EuG, 22.11.2018 - T-826/17

  TeamBank/ EUIPO - Fio Systems (FYYO) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …