Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Thai Silk - Ältere nationale Bildmarke, die einen Vogel darstellt - Zulässigkeit der Klage - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

• Europäischer Gerichtshof

  Peek & Cloppenburg und van Graaf / OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Thai Silk - Ältere nationale Bildmarke, die einen Vogel darstellt - Zulässigkeit der Klage - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

• EU-Kommission

  Peek & Cloppenburg und van Graaf / OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Thai Silk - Ältere nationale Bildmarke, die einen Vogel darstellt - Zulässigkeit der Klage - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

 
• EU-Kommission

  Peek & Cloppenburg und van Graaf / OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Thai Silk - Ältere nationale Bildmarke, die einen Vogel darstellt - Zulässigkeit der Klage - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gemeinschaftsmarke [Thai Silk]; Begriff der "älteren Marke"; Gesamteindruck nach Bild, Klang oder Bedeutung; Abstellen auf einen normal informierten, angemessenen, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren; Visuelle Unähnlichkeit; ...

• kanzlei.biz

  Pfauen gleichen sich nicht wie ein Ei dem anderen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsmarke [Thai Silk]; Begriff der "älteren Marke"; Verwechslungsgefahr; In Betracht kommende Faktoren; Gesamteindruck nach Bild, Klang oder Bedeutung; Abstellen auf einen normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der ...

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Peek & Cloppenburg und van Graaf / OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Thai Silk - Ältere nationale Bildmarke, die einen Vogel darstellt - Zulässigkeit der Klage - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Peek & Cloppenburg und van Graaf / OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk)

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  "Thai Silk" - Keine Verwechselungsgefahr bei ähnlichen Pfauen-Abbildungen

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin einer einen Pfau darstellenden nationalen Bildmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25 und 35 auf Aufhebung der Entscheidung R 1677/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (18)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Zudem ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, und vom 22. Juni 2000, Marca Mode, C-425/98, Slg. 2000, I-4861, Randnr. 40).

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke aber normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile SABEL, oben in Randnr. 48 angeführt, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 25).

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass sich begriffliche Ähnlichkeit daraus ergibt, dass in zwei Marken Bilder benutzt werden, die in ihrem Sinngehalt übereinstimmen (Urteil SABEL, oben in Randnr. 48 angeführt, Randnr. 24).

  Jedoch reicht in einem Fall, in dem die ältere Marke keine besondere Verkehrsgeltung hat und aus einem Bild besteht, das wenig verfremdende Phantasie aufweist, die bloße begriffliche Ähnlichkeit nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen (vgl. Urteil SABEL, oben in Randnr. 48 angeführt, Randnrn.

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Nach ständiger Rechtsprechung besteht Verwechslungsgefahr, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke aber normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile SABEL, oben in Randnr. 48 angeführt, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 25).

  Zu bedenken ist auch, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38; vgl. entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 26).

• EuG, 22.05.2008 - T-205/06

  NewSoft Technology / OHMI - Soft (Presto! Bizcard Reader) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Selbst wenn das Wortelement der Anmeldemarke, wie die Klägerinnen geltend machen, als beschreibend angesehen werden könnte, ändert das nichts daran, dass das maßgebliche Publikum, wenn es sich auf diese Marke beziehen möchte, allein ihr Wortelement und nicht das dem Tier in ihrem Bildelement entsprechende Wort aussprechen wird, da diese Entsprechung ihrem Wesen nach indirekt und im vorliegenden Fall, was dieses Wort angeht, ungewiss ist; dies gilt ungeachtet der von der Klägerin angeführten Rechtsprechung, wonach das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke nicht als unterscheidungskräftiges und den Gesamteindruck dieser Marke prägendes Element ansehen wird (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Mai 2008, NewSoft Technology/HABM - Soft [Presto! Bizcard Reader], T-205/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 25.05.2005 - T-352/02

  Creative Technology / OHMI - Vila Ortiz (PC WORKS) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Was zweitens den klanglichen Vergleich anbelangt, ist daran zu erinnern, dass im strengen Sinne die klangliche Wiedergabe eines komplexen Zeichens der aller seiner Wortbestandteile entspricht, unabhängig von ihren grafischen Besonderheiten, die zur Untersuchung des Zeichens auf der bildlichen Ebene gehören (Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, Creative Technology/HABM - Vila Ortiz [PC WORKS], T-352/02, Slg. 2005, II-1745, Randnr. 42).
• EuG, 05.10.2005 - T-423/04

  Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - …

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Im Hinblick auf Waren wie die hier fraglichen, die gängige Verbrauchsartikel sind, ist jedoch festzustellen, dass die Beschwerdekammer als maßgebliches Publikum zu Recht normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher ansah (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. Oktober 2005, Bunker & BKR/HABM - Marine Stock [B.K.R.], T-423/04, Slg. 2005, II-4035, Randnr. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Wird die betreffende Ware hingegen hauptsächlich über Verkaufsgespräche verkauft, ist der klanglichen Ähnlichkeit üblicherweise mehr Gewicht beizumessen (Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 49).
• EuGH, 22.06.2000 - C-425/98

  Marca Mode

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Zudem ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, und vom 22. Juni 2000, Marca Mode, C-425/98, Slg. 2000, I-4861, Randnr. 40).
• EuG, 28.06.2005 - T-301/03

  Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK) - Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass in einem Fall, in dem die fragliche Marke nach der Entscheidung der Beschwerdekammer, aber vor der Klageerhebung vor dem Gericht übertragen worden war, entschieden wurde, dass die neuen Inhaber einer älteren Marke vor dem Gericht klagebefugt sind und als Verfahrensparteien zugelassen werden müssen, sobald sie nachgewiesen haben, dass sie die Inhaber des vor dem HABM geltend gemachten Rechts sind (Urteil des Gerichts vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 19).
• EuG, 09.07.2007 - T-282/06

  Sun Chemical Group u.a. / Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - …

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Da es sich um ein und dieselbe Klage handelt, ist die Klagebefugnis von Peek & Cloppenburg nicht zu prüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 24. März 1993, CIRFS u. a./Kommission, C-313/90, Slg. 1993, I-1125, Randnr. 31; Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2003, Verband der freien Rohrwerke u. a./Kommission, T-374/00, Slg. 2003, II-2275, Randnr. 57, und vom 9. Juli 2007, Sun Chemical Group u. a./Kommission, T-282/06, Slg. 2007, II-2149, Randnr. 50).
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

  Auszug aus EuG, 21.04.2010 - T-361/08

  Zu bedenken ist auch, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38; vgl. entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 26).
• EuG, 10.09.2008 - T-325/06

  Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)
• EuG, 30.06.2004 - T-186/02

  BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• EuG, 08.07.2003 - T-374/00

  Verband der freien Rohrwerke u.a. / Kommission
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
• EuGH, 24.03.1993 - C-313/90

  CIRFS u.a. / Kommission

• EuG, 09.04.2024 - T-513/23

  Heraeus Electronics/ EUIPO - Welco (WELCO) - Aufhebungsklage - Unionsmarke - …

  Schließlich kann, wenn der Inhaber einer Unionsmarke wie vorliegend nach der Entscheidung der Beschwerdekammer, aber vor der Anrufung des Gerichts wechselt, der neue Markeninhaber beim Gericht klagebefugt sein, ohne einen Ersetzungsantrag stellen zu müssen, und ist als Verfahrenspartei zuzulassen, sobald er vor dem EUIPO nachgewiesen hat, dass er Inhaber dieser Marke ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, EU:T:2005:254, Rn. 19 und 20, sowie vom 21. April 2010, Peek & Cloppenburg und van Graaf/HABM - Queen Sirikit Institute of Sericulture [Thai Silk], T-361/08, EU:T:2010:152, Rn. 31).
• EuG, 10.11.2011 - T-22/10

  'Esprit International / OHMI - Marc O''Polo International (Représentation d''une …

  Dem Durchschnittsverbraucher bietet sich nämlich nur selten die Möglichkeit, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, und er muss sich vielmehr auf das unvollkommene Bild verlassen, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (vgl. Urteil des Gerichts vom 21. April 2010, Peek & Cloppenburg und van Graaf/HABM - Queen Sirikit Institute of Sericulture [Thai Silk], T-361/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.11.2015 - T-449/13

  CEDC International / OHMI - Fabryka Wódek Polmos Lancut (WISENT)

  À cet égard, il convient d'observer que, conformément à la jurisprudence, une similitude conceptuelle découle du fait que deux marques utilisent des images qui concordent dans leur contenu sémantique [arrêts du 11 novembre 1997, SABEL, C-251/95, Rec, EU:C:1997:528, point 24, et du 21 avril 2010, Peek & Cloppenburg et van Graaf/OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk), T-361/08, Rec, EU:T:2010:152, point 63].

 
• EuG, 20.09.2017 - T-350/13

  Jordi Nogues / EUIPO - Grupo Osborne (BADTORO) - Unionsmarke - …

  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass sich nach der Rechtsprechung eine begriffliche Ähnlichkeit daraus ergibt, dass in zwei Marken Bilder benutzt werden, die in ihrem Sinngehalt übereinstimmen (…Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, Rn. 24, und vom 21. April 2010, Peek & Cloppenburg und van Graaf/HABM - Queen Sirikit Institute of Sericulture [Thai Silk], T-361/08, EU:T:2010:152, Rn. 63).
• EuG, 29.11.2023 - T-29/23

  Vobro/ EUIPO - Mieszko (CHERRY Passion)

  Tout d'abord, il convient de rappeler, à l'instar de la chambre de recours, qu'il ressort de la jurisprudence qu'une similitude conceptuelle peut découler du fait que les marques en conflit utilisent des images qui concordent dans leur contenu sémantique [voir arrêt du 21 avril 2010, Peek & Cloppenburg et van Graaf/OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk), T-361/08, EU:T:2010:152, point 63 et jurisprudence citée].
• EuG, 15.10.2018 - T-164/17

  Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO - Pink Lady America …

  Il convient de rappeler que, conformément à la jurisprudence, une similitude conceptuelle découle du fait que deux marques utilisent des images qui concordent dans leur contenu sémantique [arrêts du 11 novembre 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, point 24, et du 21 avril 2010, Peek & Cloppenburg et van Graaf/OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk), T-361/08, EU:T:2010:152, point 63].
• EuG, 16.10.2018 - T-548/17

  VF International/ EUIPO - Virmani (ANOKHI) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Il convient de rappeler que, conformément à la jurisprudence, une similitude conceptuelle découle du fait que deux marques utilisent des images qui concordent dans leur contenu sémantique [arrêts du 11 novembre 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, point 24, et du 21 avril 2010, Peek & Cloppenburg et van Graaf/OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk), T-361/08, EU:T:2010:152, point 63].
• EuG, 28.11.2013 - T-374/09

  Lorenz Shoe Group / OHMI - Fuzhou Fuan Leather Plastics Clothing Making (Ganeder) …

  Zu bedenken ist auch, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38, und vom 21. April 2010, Peek & Cloppenburg und van Graaf/HABM - Queen Sirikit Institute of Sericulture [Thai Silk], T-361/08, Slg. 2010, II-1207, Randnr. 51).
• EuG, 21.11.2014 - T-173/11

  Hesse und Lutter & Partner / OHMI - Porsche (Carrera) - Gemeinschaftsmarke - …

  Insbesondere hat der Rechtsnachfolger den Rechtsstreit in der Lage anzunehmen, in der sich dieser zur Zeit des Parteiwechsels befindet (Beschluss vom 19. Juni 2009, Peek & Cloppenburg und van Graaf/HABM - Queen Sirikit Institute of Sericulture [Thai Silk], T-361/08, EU:T:2009:545, Rn. 9).
• EuG, 22.05.2014 - T-153/11

  Cantina Broglie 1 / OHMI - Camera di Commercio, Industria, Artigianato e …

  Il ressort d'une jurisprudence constante que, en cas de cession d'un droit de propriété intellectuelle concerné par le litige, le nouveau titulaire de ce droit, ayant cause de la partie devant la chambre de recours, peut être autorisé par ordonnance à se substituer au cédant dans le cadre de la procédure devant le Tribunal, dès lors que l'ancien titulaire du droit ne s'y oppose pas et que le Tribunal, après avoir entendu les autres parties à l'instance, l'estime approprié [voir ordonnance du Tribunal du 19 juin 2009, Peek & Cloppenburg et van Graaf/OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture (Thai Silk), T-361/08, non publiée au Recueil, point 8, et la jurisprudence citée].
• EuG, 24.03.2014 - T-595/10

  Cantina Broglie 1 / OHMI - Camera di Commercio, Industria, Artigianato e …
• EuG, 06.01.2014 - T-331/12

  'Sartorius Lab Instruments / HABM (Arc de cercle jaune en bas d''un écran)' - …
• EuG, 28.09.2012 - T-568/11

  Kokomarina / OHMI - Euro Shoe Group (interdit de me gronder IDMG)
• EuG, 26.05.2011 - T-527/10

  Google / OHMI - G-mail (GMail)
• EuG, 23.10.2013 - T-186/12

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Maquet (LUCEA LED)
• EuG, 14.03.2013 - T-139/12

  Adler Mode / OHMI - Cluett, Peabody (Fairfield)
• EuG, 10.11.2011 - T-165/11

  Stichting Regionaal Opleidingencentrum van Amsterdam / OHMI - Investimust …
• EuG, 03.06.2015 - T-622/14

  Lauritzen Holding / OHMI - DK Company (IWEAR)
• EuG, 14.04.2015 - T-544/14

  Société des Produits Nestlé / OHMI - Terapia (ALETE) - Gemeinschaftsmarke - Art. …
• EuG, 10.09.2015 - T-517/14

  Pelikan / OHMI - RMP (be.bag)