Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• EU-Kommission

  SCARPE / ONIC

  Verordnung Nr . 2727/75 des Rates, Artikel 8; Verordnung Nr . 400/86 der Kommission
  1 . Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Getreide - Spezifische Interventionsmaßnahmen - Zur Brotherstellung geeigneter Weichweizen - Festsetzung des im Falle von Weizen einer anderen als mittlerer Qualität vorzunehmenden Abschlags vom spezifischen ...

• EU-Kommission

  SCARPE / ONIC

 
• Judicialis

  VO Nr. 2727/75/EWG Art. 8; ; VO Nr. 2727/75/EWG Art. 3 Abs. 1; ; EWGV Art. 190; ; EWGV Art. 177

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Getreide - Spezifische Interventionsmaßnahmen - Zur Brotherstellung geeigneter Weichweizen - Festsetzung des im Falle von Weizen einer anderen als mittlerer Qualität vorzunehmenden Abschlags vom spezifischen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Anforderungen an die Begründung einer Rechtsverordnung; Festlegung eines Abschlags; Art und Anwendung der spezifischen Interventionsmaßnahmen für zur Brotherstellung geeigneten Weichweizen

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Zur Brotherstellung geeigneter Weichweizen - Nach Mitgliedstaaten differenzierte mengenmäßige Beschränkung der spezifischen Interventionskäufe - Ankaufspreis und technologische Merkmale.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1990 - C-27/89
• EuGH, 02.05.1990 - C-27/89

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 08.06.1989 - 167/88

  Association générale des producteurs de blé und autres céréales / ONIC

  Auszug aus EuGH, 02.05.1990 - C-27/89

  16 Der Gerichtshof hat mit Urteil vom 8. Juni 1989 in der Rechtssache 167/88 ( Association générale des producteurs de blé et autres céréales/Office national interprofessionnel des céréales, Slg. 1989, 1653 ) für Recht erkannt hat, daß die Prüfung der vorliegend vom nationalen Gericht angeführten Gemeinschaftsvorschriften unter dem Gesichtspunkt der nach Mitgliedstaaten differenzierten mengenmässigen Beschränkungen der Interventionskäufe nichts ergeben habe, was deren Gültigkeit beeinträchtigen könnte.
• EuGH, 22.01.1986 - 250/84

  Eridania / Cassa conguaglio zucchero

  Auszug aus EuGH, 02.05.1990 - C-27/89

  27 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes, die insbesondere in dem Urteil vom 22. Januar 1986 in der Rechtssache 250/84 ( Eridania, Slg. 1986, 117 ) bestätigt wurde, muß die durch Artikel 190 EWG-Vertrag vorgeschriebene Begründung der Natur des betreffenden Rechtsaktes angepasst sein.

• EuG, 20.04.1999 - T-305/94

  DAS GERICHT BESTÄTIGT IM GROSSEN UND GANZEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT …

  Nach Ansicht von Montedison läßt die Entscheidung nicht erkennen, aus welchenErwägungen die Kommission beschlossen habe, die Geldbußen zu bestätigen, diefür einen Sachverhalt verhängt worden seien, der zehn bis fünfzehn Jahrezurückliege (Urteil des Gerichtshofes vom 2. Mai 1990 in der Rechtssache C-27/89,Scarpe, Slg. 1990, I-1701, Randnr. 27, und Urteil des Gerichts vom 24. Oktober1991 in der Rechtssache T-3/89, Atochem/Kommission, Slg. 1991, II-1177, Randnr.222).
• Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1990 - C-69/89

  Nakajima All Precision Co. Ltd gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - …

  Drittens sei dieses Vorge- 58 - Vgl. das Urteil vom 22. Januar 1986 in der Rechtssache 250/84, Eridania u. a., Slg. 1986, 117, Randnr. 37; Urteil vom 2. Mai 1990 in der Rechtssache C-27/89, Scarpe, Slg. 1990,I-1701, Randnr. 27.
• Generalanwalt beim EuGH, 13.12.1990 - 171/87

  Canon Inc. gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - Antidumpingzölle auf …

  "kann nicht verlangt werden, daß in der Begründung einer Verordnung alle manchmal sehr zahlreichen und komplexen tatsächlichen und rechtlichen Einzelheiten dargelegt werden, die Gegenstand der Verordnung sind, sofern diese sich im systematischen Rahmen der Gesamtregelung hält, zu der sie gehört" (vgl. insbesondere das Urteil vom 2. Mai 1990 in der Rechtssache C-27/89, SCARPE, Sig.
• Generalanwalt beim EuGH, 16.07.1998 - C-159/96

  Portugiesische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …

  (21) - Urteile des Gerichtshofes vom 15. Mai 1984 in der Rechtssache 121/83 (Zuckerfabrik Franken, Slg. 1984, 2039, Randnr. 13) und vom 2. Mai 1990 in der Rechtssache C-27/89 (Scarpe, Slg. 1990, I-1701).