Rechtsprechung
| EuGH, 25.07.1991 - C-176/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Schutz der öffentlichen Gesundheit als Rechtfertigung einer Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmässige Einfuhrbeschränkung; Erfordernis an die Qualifizierung einer Maßnahme als diskriminierend oder protektionistisch; Willkürliche Diskriminierung oder ...
- Judicialis
EWG-Vertrag Art. 30; ; EWG-Vertrag Art. 36
Papierfundstellen
- DB 1991, 2124
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 25.07.1991 - C-1/90
Aragonesa de Publicidad Exterior und Publivia / Departamento de Sanidad y …
Auszug aus EuGH, 25.07.1991 - C-176/90
Hinweis: Verbundenes Verfahren Volltext siehe unter: EuGH - 25.07.1991 - AZ: C 1/90.
- VGH Baden-Württemberg, 14.05.1992 - 9 S 2730/86
Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofes: Normierung von …
Vorschriften, die bestimmte Formen der Werbung beschränken oder verbieten, sind, obwohl sie die Einfuhr nicht unmittelbar regeln, dennoch geeignet, das Einfuhrvolumen zu beschränken, weil sie die Absatzmöglichkeiten hinsichtlich der eingeführten Erzeugnisse beeinträchtigen, und sind daher grundsätzlich als Maßnahmen gleicher Wirkung im Sinne von Art. 30 EWGV anzusehen (EuGH, Urteil vom 25.7.1991, Rs. C-1/90 und C-176/90, in zusammengefaßter Form wiedergegeben in JZ 1991, 1133; hierzu die Besprechung von Leupold/Nachbauer, JZ 1991, 1110).