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   KG, 19.09.2018 - 9 W 46/18   

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https://dejure.org/2018,30490
KG, 19.09.2018 - 9 W 46/18 (https://dejure.org/2018,30490)
KG, Entscheidung vom 19.09.2018 - 9 W 46/18 (https://dejure.org/2018,30490)
KG, Entscheidung vom 19. September 2018 - 9 W 46/18 (https://dejure.org/2018,30490)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • notar-drkotz.de

    Notarkosten bei vorzeitiger Beendigung des Beurkundungsverfahrens

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    GNotKG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebühr für vorzeitige Beendigung ist unabhängig von Informationspflicht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 18.11.2015 - IV ZB 35/15

    Kostenentscheidung im Erbscheinverfahren: Berücksichtigung des Maßes des

    Auszug aus KG, 19.09.2018 - 9 W 46/18
    Die Kostenentscheidung des Landgerichts gemäß § 81 FamFG kann der Senat zwar nur eingeschränkt darauf überprüfen, ob das Landgericht die gesetzlichen Grenzen des Ermessens eingehalten oder sein Ermessen sonst fehlerhaft ausgeübt hat (BGH, Beschluss vom 18.11.2005 zu IV ZB 35/15 -, Rn. 17, juris; Senat, Beschluss vom 25. März 2015 - 9 W 42 - 46/14 -, Rn. 7, juris).
  • BGH, 07.02.2013 - III ZR 121/12

    Notarhaftung: Abweichen von der Regelfrist von zwei Wochen zwischen

    Auszug aus KG, 19.09.2018 - 9 W 46/18
    Die Vorschrift des § 17 Abs. 2 a BeurkG gestaltet das Beurkundungsverfahren und will durch die besondere Gestaltung des Verfahrens den vom Gesetzgeber bezweckten Verbraucherschutz erreichen (BGH, Urteil vom 25. Juni 2015 - III ZR 292/14 -, Rn. 19, juris; Urteil vom 07. Februar 2013 - III ZR 121/12 -, Rn. 20, juris).
  • BGH, 25.06.2015 - III ZR 292/14

    Amtspflichtverletzung des Urkundsnotars: Darlegungs- und Beweislast des Notars

    Auszug aus KG, 19.09.2018 - 9 W 46/18
    Die Vorschrift des § 17 Abs. 2 a BeurkG gestaltet das Beurkundungsverfahren und will durch die besondere Gestaltung des Verfahrens den vom Gesetzgeber bezweckten Verbraucherschutz erreichen (BGH, Urteil vom 25. Juni 2015 - III ZR 292/14 -, Rn. 19, juris; Urteil vom 07. Februar 2013 - III ZR 121/12 -, Rn. 20, juris).
  • BGH, 28.02.2007 - XII ZB 165/06

    Kostenentscheidung nach isolierter Zurücknahme einer Folgesache

    Auszug aus KG, 19.09.2018 - 9 W 46/18
    Dies ist jedoch vorliegend der Fall, weil das Landgericht seine Ermessensausübung nicht begründet (Senat, Beschluss vom 25. März 2015 - 9 W 42 - 46/14 Rn. 15 f, juris) und für die Ermessensentscheidung maßgebliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (BGH, Beschluss vom 28. Februar 2007 - XII ZB 165/06 -, Rn. 15, juris).
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