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   LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 470/17   

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https://dejure.org/2018,25372
LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 470/17 (https://dejure.org/2018,25372)
LAG Köln, Entscheidung vom 23.08.2018 - 7 Sa 470/17 (https://dejure.org/2018,25372)
LAG Köln, Entscheidung vom 23. August 2018 - 7 Sa 470/17 (https://dejure.org/2018,25372)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • arbeitsrechtsiegen.de

    Anspruch auf erfolgsabhängige Jahreszahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 ; HGB § 341 a
    Erfolgsabhängige Jahreszahlung; KonzernBV; Betriebstreue; Entgeltcharakter einer Sonderzahlung; Stichtagsregel; Synallagma; Sonderzahlung mit Mischcharakter; Unternehmensziele

  • rechtsportal.de

    Keine Stichtagsregelung bei Auszahlung einer variablen Erfolgsvergütung mit - teilweisem - Entgeltcharakter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2019, 399
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • ArbG Köln, 21.04.2017 - 19 Ca 6927/16
    Auszug aus LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 470/17
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 21.04.2017 in Sachen 19 Ca 6927/16 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    Die Beklagte und Berufungsklägerin beantragt nunmehr, das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 21.04.2017(19 Ca 6927/16) abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - …

    Auszug aus LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 470/17
    Auch wenn es grundsätzlich als legitim anzusehen ist, wenn ein Arbeitgeber Leistungen auslobt, die dazu dienen sollen, die Arbeitnehmer zu zukünftiger Betriebstreue zu motivieren, stellt die Vorenthaltung einer bereits verdienten Arbeitsvergütung stets ein unangemessenes Mittel dar, eine selbstbestimmte Aufgabe des Arbeitsplatzes zu verzögern oder zu verhindern (BAG vom 12.04.2011, 1 AZR 412/09, juris Rn. 33).
  • LAG Hamm, 11.05.2016 - 2 Sa 1746/15

    Unzulässigkeit einer Stichtagsregelung in einer Betriebsvereinbarung bei einer …

    Auszug aus LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 470/17
    Demnach kann der in einer Betriebsvereinbarung begründete Anspruch auf Auszahlung einer variablen Erfolgsvergütung, die zumindest auch Entgeltcharakter hat, nicht von einer Stichtagsregelung abhängig gemacht werden (LAG Hamm vom 11.05.2016, 2 Sa 1746/15).
  • LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 159/18

    Keine Stichtagsregelung bei Auszahlung einer variablen Erfolgsvergütung mit - …

    Parallelverfahren zu LAG Köln 7 Sa 470/17 vom 23.08.2018.

    Die vorliegend zur Entscheidung berufene 2.Kammer des Arbeitsgerichts Köln folgt in der Begründung ihrer Entscheidung dem Urteil der 19.Kammer des Arbeitsgerichts Köln vom 21.04.2017 in dem Parallelverfahren 19 Ca 6927/16 (hierzu: LAG Köln vom 23.08.2018, 7 Sa 470/17).

  • LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 716/17
    Parallelverfahren zu LAG Köln 7 Sa 470/17 vom 23.08.2018.
  • LAG Köln, 23.08.2018 - 7 Sa 718/17
    Parallelverfahren zu LAG Köln 7 Sa 470/17 vom 23.08.2018.
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