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   LG Berlin, 24.07.2023 - 64 S 40/23   

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https://dejure.org/2023,24527
LG Berlin, 24.07.2023 - 64 S 40/23 (https://dejure.org/2023,24527)
LG Berlin, Entscheidung vom 24.07.2023 - 64 S 40/23 (https://dejure.org/2023,24527)
LG Berlin, Entscheidung vom 24. Juli 2023 - 64 S 40/23 (https://dejure.org/2023,24527)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befristung des Mietvertrags wegen Komplettumbau der Wohnung zulässig? (IMR 2024, 8)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 18.04.2007 - VIII ZR 182/06

    Auch bei erheblicher Gesundheitsgefährdung muss ein Mieter vor einer fristlosen

    Auszug aus LG Berlin, 24.07.2023 - 64 S 40/23
    (Anschluss BGH - VIII ZR 182/06, Urteil vom 18. April 2007, Rn. 22).

    (Anschluss BGH - VIII ZR 182/06, Urteil vom 18. April 2007, Rn. 24 m. w. N.).

    Der Bundesgerichtshof führt in seiner bereits im Hinweisbeschluss zitierten Entscheidung (vgl. BGH - VIII ZR 182/06 -, Urt. v. 18.04.2007, GE 2007, 841 ff., Rn. 24 m. w. N., zitiert nach juris) ausdrücklich aus, dass eine Befristung nach § 575 BGB nur zulässig ist, "wenn der Vermieter bei Abschluss des Mietvertrages die ernsthafte Absicht hat, das Mietobjekt einer der in § 575 BGB bezeichneten Verwendungen zuzuführen." Ob dies der Fall war, kann und muss in einem späteren Räumungsrechtsstreit selbstverständlich überprüft werden.

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