Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.01.2015 - L 12 AL 38/14 (https://dejure.org/2015,105355)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. Januar 2015 - L 12 AL 38/14 (https://dejure.org/2015,105355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,105355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Bremen, 20.05.2011 - S 13 AL 23/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 13.10.2010 - B 6 KA 2/10 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Terminverlegung wegen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14
Gerade bei kurzfristig gestellten Anträgen auf Terminsverlegung bestehen hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 13.10.2010 - B 6 KA 2/10 B -, juris Rn. 12 m. w. N.). - BVerfG, 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zweier minderjähriger Asylbewerberinnen
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14
Im Zeitpunkt der Betreibensaufforderung war das vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) für eine Rechtsmittelrücknahmefiktion geforderte ungeschriebene Tatbestandsmerkmal, dass nach dem prozessualen Verhalten der Klägerin hinreichender Anlass bestand, von einem Wegfall des Rechtsschutzinteresses auszugehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95 - und BSG, Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 74/09 R -, beide in juris), erfüllt. - BSG, 01.07.2010 - B 13 R 74/09 R
Zulässigkeit einer fiktiven Berufungsrücknahme bei Nichtbetreiben des …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14
Im Zeitpunkt der Betreibensaufforderung war das vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) für eine Rechtsmittelrücknahmefiktion geforderte ungeschriebene Tatbestandsmerkmal, dass nach dem prozessualen Verhalten der Klägerin hinreichender Anlass bestand, von einem Wegfall des Rechtsschutzinteresses auszugehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95 - und BSG, Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 74/09 R -, beide in juris), erfüllt.
- BVerwG, 23.04.1985 - 9 C 7.85
Asylverfahren - Dreimonatsfrist - Verwaltungsgerichtsverfahren - Wiedereinsetzung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14
Die Drei-Monats-Frist des § 156 Abs. 2 SGG ist eine sogenannte uneigentliche gesetzliche Frist, deren Ende einen äußersten Zeitpunkt festlegt, nach dem auch bei fehlendem Verschulden eine Parteihandlung endgültig nicht mehr oder nur noch unter ganz besonderen Voraussetzungen vorgenommen werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.4.1985 - 9 C 7/85 -, juris Rn. 15 m. w. N. zur vergleichbaren Vorschrift des § 33 AsylVfG). - BGH, 05.03.2014 - XII ZB 736/12
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflicht …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14
Der Bundesgerichtshof habe zu dieser Frage in einem neueren Beschluss vom 5.3.2014 - XII ZB 736/12 - nochmals ausgeführt und seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, dass ein Rechtsanwalt durch geeignete organisatorische Maßnahmen vorausschauend Vorsorge für den Fall seiner vorhersehbaren und unvorhersehbaren Abwesenheit treffen müsse, insbesondere durch die Bestellung eines Vertreters. - BVerwG, 06.07.2007 - 8 B 51.07
Einordnung Divergenzrüge zugleich als Verfahrensrüge; Hinderung des Klägers durch …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2015 - L 12 AL 38/14
Es handelt sich also um eine Ausschlussfrist, in die eine Wiedereinsetzung nach § 67 SGG nur bei höherer Gewalt, nicht jedoch bei (nur) unverschuldeter Säumnis möglich ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6.7.2007 - 8 B 51/07 -, juris Rn. 4 m. w. N.;… Hintz in: Lowe/Hintz, SGG, 1. Aufl. 2012, § 156 Rn. 14).