Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2024 - L 5 KR 71/24 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,6833
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2024 - L 5 KR 71/24 B (https://dejure.org/2024,6833)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.03.2024 - L 5 KR 71/24 B (https://dejure.org/2024,6833)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. März 2024 - L 5 KR 71/24 B (https://dejure.org/2024,6833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,6833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 14.05.2019 - X ZR 94/18

    Unzulässige Rechtsausübung bei Berufung auf fehlerhafte Ersatzzustellung:

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2024 - L 5 KR 71/24
    Eine erweiternde Auslegung der Zustellungsvorschriften auf andere Sachverhalte kommt aufgrund ihres formalen Charakters im Übrigen nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss v. 14.05.2019 - X ZR 94/18, juris Rn. 10).
  • BGH, 11.07.2018 - XII ZB 138/18

    Ersatzzustellung in einer Gemeinschaftseinrichtung: Beweiskraft der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2024 - L 5 KR 71/24
    Unter Zugrundelegung der nicht zu widerlegenden Angaben der Zeugin, dass sie u.a. die Ladung zum Termin am 24.08.2023 nicht erhalten habe, konnte eine Heilung des Zustellungsmangels gemäß § 189 ZPO (vgl. hierzu BGH, Beschluss v. 11.07.2018 - XII ZB 138/18, juris Rn. 7 a.E.) nicht eintreten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht