Volltextveröffentlichungen (5)

• BAYERN | RECHT

  UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs. 3
  Werbung mit der besonderen Umweltverträglichkeit eines biologisch hergestellten Weines

• rewis.io

  Werbung mit der besonderen Umweltverträglichkeit eines biologisch hergestellten Weines

• Betriebs-Berater

  Werbung mit der Umweltverträglichkeit eines Weins

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1 ; UWG § 13 Abs. 3

• rechtsportal.de

  UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1 ; UWG § 13 Abs. 3

Kurzfassungen/Presse

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Unzulässigkeit des großformatigen Weinetiketts "Foot Print Reduziert Deinen CO2 Fußabdruck" - Herstellung des Weins trägt entgegen Verbrauchererwartung nicht zur CO2-Reduzierung bei

Papierfundstellen

• MDR 2024, 247

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• OLG Nürnberg, 16.08.2022 - 3 U 747/22

  Blickfangwerbung eines Küchenhändlers mit Rabatten für den Erwerb einer …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Seine Mitglieder gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen, weil sie als potentielle Käufer von Wein durch die fragliche Werbung unmittelbar angesprochen werden (vgl. OLG Nürnberg, GRUR-RR 2023, 37 Rn. 9 - 33% Rabatt auf alle Küchen).

  Etwas anderes muss jedoch bei einer blickfangmäßig herausgestellten Angabe in einer Werbung, die bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, gelten; in einem solchen Fall kann der dadurch veranlasste Irrtum nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (OLG Nürnberg GRUR-RR 2023, 37 Rn. 14 - 33% Rabatt auf alle Küchen).

• BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

  Marktführer Sport

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  e) Schließlich ist vorliegend zu berücksichtigen, dass der Werbende im Fall der Mehrdeutigkeit seiner Werbeaussage die verschiedenen Bedeutungen gegen sich gelten lassen muss (BGH, GRUR 2012, 1053, Rn. 17 - Marktführer Sport).
• BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

  Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Zwar ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der Verbraucher bei Produkten wie Lebensmitteln regelmäßig nicht nur die Schauseite einer Packung, sondern auch die an anderer Stelle angebrachten Informationen wahrnehmen wird (vgl. BGH GRUR 2018, 431 Rn. 27 - Tiegelgröße).

 
• BGH, 24.01.2019 - I ZR 200/17

  Das beste Netz - Wettbewerbsverstöße eines …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Erforderlich ist daher, dass die Werbung geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbraucher unzutreffende Vorstellungen über marktrelevante Umstände hervorzurufen (BGH GRUR 2019, 631 Rn. 67 - Das beste Netz).
• BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14

  Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (BGH, GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II).
• OLG Schleswig, 30.06.2022 - 6 U 46/21

  Werbeaussage "klimaneutral"

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Fehlen die gebotenen aufklärenden Hinweise in der Werbung oder sind sie nicht deutlich sichtbar herausgestellt, besteht im besonders hohen Maß die Gefahr einer kaufentscheidenden Täuschung der Verbraucher (OLG Schleswig GRUR 2022, 1451 Rn. 22 - Klimaneutrale Müllbeutel II;… vgl. Bornkamm/Feddersen, in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 41. Aufl. 2023, § 5 Rn. 2.92a und Rn. 2.182).
• OLG Hamm, 19.08.2021 - 4 U 57/21

  Werbung mit CO2-Reduziert als irreführend untersagt

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  c) Darüber hinaus kann im Zusammenhang mit dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise nicht außer Acht gelassen werden, dass an die Zulässigkeit der Werbung mit Umweltschutzbegriffen besondere Anforderungen zu stellen (OLG Hamm MMR 2022, 896 Rn. 69) und diese - ähnlich wie die Gesundheitswerbung - grundsätzlich nach strengen Maßstäben zu beurteilen (…BGH GRUR 1991, 546 juris-Rn. 26 - Aus Altpapier) sind.
• BGH, 20.10.1988 - I ZR 238/87

  Aus Altpapier - Irreführung einer Werbung für ein Papierprodukt

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  c) Darüber hinaus kann im Zusammenhang mit dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise nicht außer Acht gelassen werden, dass an die Zulässigkeit der Werbung mit Umweltschutzbegriffen besondere Anforderungen zu stellen (…OLG Hamm MMR 2022, 896 Rn. 69) und diese - ähnlich wie die Gesundheitswerbung - grundsätzlich nach strengen Maßstäben zu beurteilen (BGH GRUR 1991, 546 juris-Rn. 26 - Aus Altpapier) sind.
• OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Gesamtrabattankündigung eines Möbelhauses

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Die Angabe ist somit im Vergleich zu den sonstigen Angaben drucktechnisch besonders herausgestellt und aufgrund des Gesamteindrucks als schlagwortartige Aufmerksamkeitswerbung einzustufen (vgl. OLG Nürnberg WRP 2023, 619 Rn. 15 - Personalkauftage für Alle).
• OLG Nürnberg, 24.05.2022 - 3 U 4652/21

  Fehlende behördliche Genehmigung eines Personenbeförderungsunternehmens für …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Zwar kann das Verständnis, das die angesprochenen Verkehrskreise von einer Werbebehauptung haben, maßgeblich auch durch gesetzliche Definitionen geprägt werden, da der Verkehr seine Vorstellungen regelmäßig nicht eigenständig, sondern normativ aufgrund der Vorgaben durch Dritte formuliert (OLG Nürnberg GRUR-RR 2022, 451 Rn. 19 - Krankenhaustransporte).