Rechtsprechung
| RG, 14.02.1901 - 4708/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Sind die Hydra- oder Schneeballengeschäfte, die zum Zwecke des Absatzes von Waren veranstaltet werden, Ausspielgeschäfte im Sinne des § 286 St.G.B.'s? 2. Ist auf solche Geschäfte das Reichsstempelgesetz vom 27. April 1894 (R.G.Bl. S. 381) anwendbar? 3. Begründen die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 34, 140
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.12.1954 - I ZR 262/52
Progressive Kundenwerbung
Bei dem von der Klägerin benutzten Verkaufssystem der progressiven Kundenwerbung handelte es sich um eine Abart des sog. Schneeballsystems, das in seinen verschiedenen Erscheinungsformen (Hydra-, Gella-, Multiplex-, Admira-System) in ständiger Rechtsprechung als unlauter und strafrechtlich als unerlaubte Ausspielung (§ 286 StGB) angesehen worden ist (RGSt 34, 140, 321, 390, 403; 60, 250; 61, 281; RGZ 60, 379; 115, 319; aus neuerer Zeit: BGHSt 2, 79 = NJW 1952, 34 [BGH 25.10.1951 - 3 StR 549/51] ; BGHSt 2, 139 [BGH 07.02.1952 - 3 StR 331/51] = NJW 1952, 392; BayObLG … - BGH, 07.02.1952 - 3 StR 331/51
Rechtsmittel
Während z.B. die Entscheidungen in RGSt 27, 94 und 34, 140 das Wesen des Zufalls in dem Mangel der Erkennbarkeit der einem Ereignis zugrunde liegenden Kausalität finden, stellen sie in RGSt 34, 403 und 62, 163 auf das Wirken unberechenbarer , dem Einfluss der Beteiligten entzogener Ursachen ab.