Rechtsprechung
| RG, 30.03.1894 - 504/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Liegt vorsätzliche Körperverletzung vor, wenn jemand einem anderen eine verhältnismäßig geringfügige Gesundheitsbeschädigung in der Meinung zufügt, dieselbe werde ein bei demselben vorhandenes Leiden lindern? Kann dabei das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit einer Hebamme ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 25, 227
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 01.11.1996 - 10 UE 1988/95
Sri Lanka: Gruppenverfolgung von Tamilen - inländische Fluchtalternative
Der Senat kann hier dahingestellt sein lassen, ob dem Kläger im März 1992 in Jaffna politische Verfolgung wegen seiner tamilischen Volkszugehörigkeit etwa durch Übergriffe der srilankischen Regierungstruppen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die LTTE drohte (s. hierzu bejahend auch für diesen Zeitraum der 12. Senat des Hess. VGH in ständiger Rechtsprechung, s. Urteil vom 11.12.1995 - 12 UE 2151/95 - siehe auch Nds. OVG, Urteil vom 01.03.1994 - 12 L 7098/91 -, korrigiert für die Zeit ab 1994 durch Urteil vom 22.02.1996 - 12 L 7721/95 - OVG Münster, Urteil vom 06.11.1992 - 21 A 1340/91.A -, korrigiert für die gegenwärtigen Verhältnisse durch Urteil vom 29.03.1996 - 21 A 504/94.A - siehe zur vom 12. Senat angenommenen Änderung der Kriegführung ab Sommer 1990 auch BVerwG, Urteil vom 13.05.1993 - 9 C 59.92 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 162). - VGH Hessen, 11.06.1996 - 10 UE 3183/95
Gruppenverfolgung der Tamilen auf Sri Lanka grundsätzlich verneint; Verfolgung …
Der Senat kann hier dahingestellt sein lassen, ob dem Kläger auf der Jaffna-Halbinsel vor seiner Ausreise im April 1994 politische Verfolgung wegen seiner tamilischen Volkszugehörigkeit etwa durch Übergriffe der srilankischen Regierungstruppen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die LTTE drohte (s. hierzu bejahend auch für diesen Zeitraum der 12. Senat des Hess. VGH in ständiger Rechtsprechung, s. Urteil vom 11.12.1995 - 12 UE 2151/95 - siehe auch Nds. OVG, Urteil vom 01.03.1994 - 12 L 7098/91 -, korrigiert für die Zeit ab 1994 durch Urteil vom 22.02.1996 - 12 L 7721/95 - OVG Münster, Urteil vom 06.11.1992 - 21 A 1340/91.A -, korrigiert für die gegenwärtigen Verhältnisse durch Urteil vom 29.03.1996 - 21 A 504/94.A - siehe zur vom 12. Senat angenommenen Änderung der Kriegsführung ab Sommer 1990 auch BVerwG, Urteil vom 13.05.1993 - 9 C 59.92 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 162).