Volltextveröffentlichungen (6)

• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Öffentliche Auftragsvergabe: Aufhebung einer Ausschreibung wegen erheblicher Überschreitung des geschätzten Auftragswerts

• IWW

  § 19 Abs. 2 Satz 4 LVG LSA, § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, § 16d Abs. 1 Nr. 2 VOB/A
  LVG LSA, VOB/A

• VK Sachsen-Anhalt

  § 19 Abs. 2 Satz 4 LVG LSA, § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, § 16 d Abs. 1 Nr. 2 VOB/A
  Aufhebung des Vergabeverfahrens rechtmäßig - Voraussetzungen gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A lagen vor

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kostenschätzung um 42% überschritten: Ausschreibung kann aufgehoben werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kostenschätzung um 42% überschritten: Ausschreibung kann aufgehoben werden! (VPR 2020, 57)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Kostenschätzung um 42% überschritten: Ausschreibung kann aufgehoben werden! (IBR 2020, 92)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 20.11.2012 - X ZR 108/10

  Friedhofserweiterung

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 06.06.2019 - 3 VK LSA 18/19

  Wann eine Aufhebung einer Ausschreibung wegen deutlicher Überschreitung des vertretbar geschätzten Auftragswerts rechtmäßig ist, ist aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu entscheiden, bei der insbesondere zu berücksichtigen ist, dass einerseits den öffentlichen Auftraggebern nicht das Risiko einer deutlich überhöhten Preisbildung zugewiesen wird, andererseits die Aufhebung aber auch kein Instrument zur Korrektur der in Ausschreibungen erzielten Submissionsergebnisse sein darf (BGH, 20. November 2012, X ZR 108/10).(Rn.34).
• OLG Celle, 13.01.2011 - 13 Verg 15/10

  Aufhebung eines im Wege des Verhandlungsverfahrens durchgeführten …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 06.06.2019 - 3 VK LSA 18/19

  Dies erfordert erstens, dass der Auftraggeber die Kosten für die zu vergebenden Leistungen sorgfältig ermittelt und zweitens berücksichtigt, dass es sich bei der Kostenermittlung nur um eine Schätzung handelt, von der die Ausschreibungsergebnisse erheblich abweichen können (BGH, Urteil vom 09.09.1998-XZR 99/96; Urteil vom 20.11.2012- XZR 108/10; Senat, Beschluss vom 13.01.2011-13 Verg 15/10).
• VK Sachsen-Anhalt, 20.04.2015 - 1 VK LSA 3/15

  Vergabenachprüfung: Zulässigkeit einer Aufhebung; Anforderungen an die Mitteilung …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 06.06.2019 - 3 VK LSA 18/19

  Eine Aufhebung kann demnach nach § 17 Abs. 1 VOB/A nur unter der Prämisse gerechtfertigt sein, dass den Auftraggeber keine tatbestandliche Verantwortlichkeit hinsichtlich der Aufhebungsgründe trifft (1 VK LSA 03/15).