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   VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03   

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https://dejure.org/2005,21288
VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03 (https://dejure.org/2005,21288)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 21.03.2005 - VerfGH 67/03 (https://dejure.org/2005,21288)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 21. März 2005 - VerfGH 67/03 (https://dejure.org/2005,21288)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsbeschwerde auf Grund Verletzung des Elternrechts; Wertentscheidung der Europäischen Menschenrechtskonvention als Auslegungshilfe für die Bestimmung, den Inhalt und die Reichweite von Grundrechten und rechtsstaatlichen Grundsätzen; Fortbestehen des ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde auf Grund Verletzung des Elternrechts; Wertentscheidung der Europäischen Menschenrechtskonvention als Auslegungshilfe für die Bestimmung, den Inhalt und die Reichweite von Grundrechten und rechtsstaatlichen Grundsätzen; Fortbestehen des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 2012
  • JR 2005, 409
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • VerfGH Berlin, 17.06.1996 - VerfGH 40 A/96

    Ablehnung des Antrags auf Erlass einer eA gerichtet auf Anberaumung einer

    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Wirksamer Rechtsschutz bedeutet auch Rechtsschutz in angemessener Zeit (Beschluss vom 17. Juni 1996 - VerfGH 40 A/96 - LVerfGE 4, 76 ; zum Bundesrecht: BVerfGE 60, 253).

    Bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung dieser Frage sind insbesondere die Bedeutung der Sache für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Beteiligten zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussende Tätigkeit von Dritten einzubeziehen (Beschluss vom 17. Juni 1996, a. a. O.; Beschluss vom 29. Januar 2004 - VerfGH 25/00 - zum Bundesrecht: BVerfG NJW 2001, 214 ).

  • BVerfG, 14.01.1981 - 1 BvR 612/72

    Fluglärm

    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Gleichgestellt sind nichtkörperliche Einwirkungen, die ihrer Wirkung nach körperlichen Einwirkungen gleichzusetzen sind (vgl. zum Bundesrecht: BVerfGE 56, 54 ).
  • VerfGH Berlin, 23.11.2000 - VerfGH 117/99

    Verfassungsbeschwerde gegen Akte im Rahmen des Wahlverfahrens statthaft - hier:

    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Entscheidende Kriterien sind hier, dass der Grundrechtseingriff besonders belastend war oder dass eine Wiederholung der angegriffenen Maßnahme zu besorgen ist (Beschluss vom 23. November 2000 - VerfGH 117/99 - LVerfGE 11, 68 ).
  • VerfGH Berlin, 29.01.2004 - VerfGH 25/00
    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung dieser Frage sind insbesondere die Bedeutung der Sache für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Beteiligten zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussende Tätigkeit von Dritten einzubeziehen (Beschluss vom 17. Juni 1996, a. a. O.; Beschluss vom 29. Januar 2004 - VerfGH 25/00 - zum Bundesrecht: BVerfG NJW 2001, 214 ).
  • VerfGH Berlin, 16.12.1993 - VerfGH 51/93

    Keine Verletzung von Verf BE Art 62 durch Versagung der Akteneinsicht im

    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Sie dienen vielmehr als Auslegungshilfe für die Bestimmung, den Inhalt und die Reichweite von Grundrechten und rechtsstaatlichen Grundsätzen sowie der einfachen Gesetze (Beschluss vom 16. Dezember 1993 - VerfGH 51/93 - LVerfGE 1, 195 ).
  • BVerfG, 24.10.2002 - 2 BvF 1/01

    Altenpflege

    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Dieses Umgangsrecht steht auch dem Vater eines nichtehelichen Kindes zu (vgl. für das Bundesrecht: BVerfG, NJW 2003, 41 ).
  • BVerfG, 20.04.1982 - 2 BvL 26/81

    Anwaltsverschulden

    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Wirksamer Rechtsschutz bedeutet auch Rechtsschutz in angemessener Zeit (Beschluss vom 17. Juni 1996 - VerfGH 40 A/96 - LVerfGE 4, 76 ; zum Bundesrecht: BVerfGE 60, 253).
  • BVerfG, 20.07.2000 - 1 BvR 352/00

    Zur Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz

    Auszug aus VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 67/03
    Bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung dieser Frage sind insbesondere die Bedeutung der Sache für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie, das den Beteiligten zuzurechnende Verhalten sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussende Tätigkeit von Dritten einzubeziehen (Beschluss vom 17. Juni 1996, a. a. O.; Beschluss vom 29. Januar 2004 - VerfGH 25/00 - zum Bundesrecht: BVerfG NJW 2001, 214 ).
  • VerfGH Berlin, 20.11.2007 - VerfGH 137/04

    Kammergerichtliche Ablehnung des Antrags auf Umgangsregelung des

    12 Abs. 3 VvB, der Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG wörtlich entspricht, gewährt mit dem Recht der Eltern auf Pflege und Erziehung des Kindes grundsätzlich jedem Elternteil ein Recht auf Umgang mit seinem Kind (vgl. Beschluss vom 21. März 2005 - VerfGH 67/03 -, FamRZ 2005, 2012 ).

    Das Umgangsrecht des Beschwerdeführers wird in diesem Umfang durch das Grundrecht seines Kindes auf körperliche Unversehrtheit und ungestörte Entwicklung aus Art. 8 Abs. 1 VvB beschränkt (vgl. Beschluss vom 21. März 2005, a. a. O.).

  • VerfGH Berlin, 14.12.2022 - VerfGH 84/21

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen eine Reduzierung des Umgangs des

    Doch findet das Umgangsrecht seine Grenze in anderen kollidierenden Verfassungsgütern, insbesondere in den Grundrechten des Kindes, namentlich im Grundrecht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und ungestörte Entwicklung aus Art. 8 Abs. 1 VvB (vgl. Beschluss vom 21. März 2005 - VerfGH 67/03 - Rn. 40).
  • VerfGH Berlin, 25.04.2006 - VerfGH 113/02

    Keine Verletzung der Menschenwürde iSv Art 6 Verf BE und des Freiheitsgrundrechts

    Es ist keine Wiederholung der angegriffenen Maßnahmen zu besorgen, und es handelte sich bei der Verfügung auch nicht um einen besonders belastenden Grundrechtseingriff (zu den Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse einer Verfassungsbeschwerde bei Erledigung der angegriffenen Maßnahme in der Hauptsache vgl. zuletzt Beschluss vom 21. März 2005 - VerfGH 67/03 - FamRZ 2005, 2012 ; zum Bundesrecht vgl. etwa BVerfGE 81, 138 ).
  • VerfGH Berlin, 14.09.2010 - VerfGH 156/09

    Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des Elternrechts iSv Art 12 Abs 3 Verf BE

    Die Beschwerdeführerin legt die eigenständige, d. h. nicht bereits von der Verletzung des Elternrechts als solche umfasste, Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Feststellungen des Kammergerichts zu ihrer Person hinreichend dar (vgl. Beschluss vom 21. März 2005 - VerfGH 67/03 - Rn. 23).
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