Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Voraussetzungen für die Bewilligung von Meisterbafög

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 2 Abs 3 Nr 1 AFBG; § 3 Abs 3 AFBG; § 10 Abs 1 AFBG; § 11 AFBG; § 31 AFBG; Art 3 GG
  Aufstiegsausbildung; Aufstiegsausbildungsförderung; Bruttoberechnungsmethode; Erkrankung; Förderungsfähigkeit; Gesellenprüfung; Kindespflege; Maßnahmebeitrag; Maßnahmezeitraum; Meisterbafög; Meisterprüfung; Nettoberechnungsmethode; Rückwirkung; Teilzeitmaßnahme; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 06.10.1987 - 1 BvR 1086/82

  Arbeitnehmerüberlassung

  Auszug aus VG Osnabrück, 27.05.2003 - 1 A 112/02

  Angesichts des weiten Gestaltungsspielraumes, den der Gesetzgeber bei der Gewährung sozialer Leistungen im Hinblick auf die fortwährenden schnellen Veränderungen des Arbeits-, Wirtschafts- und Soziallebens hat (BVerfGE 71, 255, 271; 77, 84, 106; 81, 196, 205), verstößt die Einschränkung der durch das AFBG zu fördernden Maßnahmen auch nicht gegen das sich aus Art. 3 GG ergebende Willkürverbot.
• BVerfG, 10.12.1985 - 2 BvL 18/83

  Beamtenrecht - Ruhestand - Vertrauensschutz - Regelungsänderung - Eintritt in den …

  Auszug aus VG Osnabrück, 27.05.2003 - 1 A 112/02

  Angesichts des weiten Gestaltungsspielraumes, den der Gesetzgeber bei der Gewährung sozialer Leistungen im Hinblick auf die fortwährenden schnellen Veränderungen des Arbeits-, Wirtschafts- und Soziallebens hat (BVerfGE 71, 255, 271; 77, 84, 106; 81, 196, 205), verstößt die Einschränkung der durch das AFBG zu fördernden Maßnahmen auch nicht gegen das sich aus Art. 3 GG ergebende Willkürverbot.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2000 - 16 B 1712/00

  Anforderungen an die Durchsetzung einer einstweiligen Anordnung auf Gewährung von …

  Auszug aus VG Osnabrück, 27.05.2003 - 1 A 112/02

  Demgemäß ist hier als Maßnahmezeitraum, der an den Voraussetzungen des § 2 AFBG zu messen ist, ein Zeittraum von 58 Monaten und nicht etwa - entsprechend der vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinen Beschlüssen vom 13.12.2000 (16 B 1712/00) und vom 15.12.2000 (16 B 1797/00) vertretenen Auffassung - lediglich ein solcher von 16 Monaten zugrunde zu legen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2000 - 16 B 1797/00

  Meister-BAföG trotz langer Zwischenzeiten

  Auszug aus VG Osnabrück, 27.05.2003 - 1 A 112/02

  Demgemäß ist hier als Maßnahmezeitraum, der an den Voraussetzungen des § 2 AFBG zu messen ist, ein Zeittraum von 58 Monaten und nicht etwa - entsprechend der vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinen Beschlüssen vom 13.12.2000 (16 B 1712/00) und vom 15.12.2000 (16 B 1797/00) vertretenen Auffassung - lediglich ein solcher von 16 Monaten zugrunde zu legen.
• OVG Niedersachsen, 15.02.2000 - 10 L 4381/98

  Auszug aus VG Osnabrück, 27.05.2003 - 1 A 112/02

  Dazu hat das Nds. Oberverwaltungsgericht in seinem zum Verfahren 10 L 4381/98 ergangenen Urteil vom 15.02.2000 Folgendes ausgeführt:.

• BVerwG, 11.12.2008 - 5 C 17.08

  Aufnahmevoraussetzung, berufliche Vorqualifikation als - für …

  Der Senat sieht daher keinen Anlass, näher auf die im vorliegenden Verfahren bislang nicht vertiefte Frage einzugehen, ob für die Berechnung der Unterrichtsdichte bei einer in mehrere selbständige Abschnitte gegliederten Maßnahme auch die zwischen den einzelnen Fortbildungsblöcken gelegenen unterrichtsfreien Zeiten mit einbezogen werden müssen (sog. Bruttomethode: so etwa OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Februar 2000 - 10 L 4381/98 - VG Osnabrück, Urteil vom 27. Mai 2003 - 1 A 112/02 - VG Frankfurt a.M. , Beschluss vom 1. November 2007 - 10 E 1581/05 - VG Lüneburg, Urteil vom 13. Februar 2008 - 5 A 261/06 - VG Hannover, Urteil vom 8. Februar 2007 - 10 A 6190/06 -) oder diese Zwischenzeiten außer Betracht zu bleiben haben (sog. Nettomethode: so etwa OVG Münster, Beschlüsse vom 13. Dezember 2000 - 16 B 1712/00 - und vom 15. Dezember 2000 - 16 B 1797/00 - VG Sigmaringen, Urteil vom 23. August 2006 - 1 K 1456.05 - VG Regensburg…, Urteil vom 14. Februar 2006 - RO 4 K 04.2302 - [...] Rn. 37).
• VG München, 26.04.2012 - M 15 K 11.4527

  Überschreitung des maximalen Zeitrahmens der Gesamtmaßnahme

  In den Fällen der Durchführung einer kombinierten Maßnahme - wie hier - gebietet es der Sinn und Zweck des § 2 Abs. 3 AFBG, die höchst zulässige Maßnahmedauer in dem gewichteten Verhältnis der Vollzeit- und der Teilzeitanteile zu bestimmen (vgl. VG Osnabrück v. 27.05.2003, 1 A 112/02- juris).

  Erst recht müssen dann auch die nach Inkrafttreten des Gesetzes liegenden und förderungsfähigen Maßnahmeabschnitte berücksichtigt werden (VG Osnabrück v. 27.05.2003, 1 A 112/02- juris).

  Der Kläger wird durch den Ausschluss von der Förderung allen Fortzubildenden gleichgestellt, die ihre Aufstiegsfortbildung von vornherein nicht innerhalb des in § 2 Abs. 3 Nr. 1 b bzw. 2 b AFBG vorgegebenen Zeitrahmens abschließen können, weil ihre Planung darauf beruht, einzelne Teile ihrer Aufstiegsfortbildung künftig außerhalb des zeitlichen Rahmens von § 2 Abs. 3 AFBG durchlaufen zu wollen (VG Osnabrück v. 27.05.2003, 1 A 112/02 unter Bezugnahme auf OVG Lüneburg v. 15.02.2000, 10 L 4381/98).

• OVG Niedersachsen, 19.01.2010 - 4 LC 232/08

  Einbeziehung von zwischen den einzelnen Fortbildungsabschnitten gelegenen …

  Bei der Berechnung dieser Ausbildungsdichte müssen bei einer in mehrere selbständige Abschnitte gegliederten Maßnahme auch die zwischen den einzelnen Fortbildungsabschnitten gelegenen unterrichtsfreien Zeiten mit einbezogen werden (sog. Bruttomethode; vgl. dazu Nds. OVG, Urt. v. 15.2.2000 - 10 L 4381/98 - VG Osnabrück, Urt. v. 27.5.2003 - 1 A 112/02 - VG Frankfurt a.M., Beschl. v. 1.11.2007 - 10 E 1581/05;… VG Lüneburg, Urt. v. 13.2.2008 - 5 A 261/06 - VG Hannover, Urt. v. 8.2.2007 - 10 A 6190/06 - a. A. OVG Münster, Beschl. v. 13.12.2000 - 16 B 1712/00 - u. v. 15.12.2000 - 16 B 1797/00 - VG Sigmaringen, Urt. v. 23.8.2006 - 1 K 1456/05 - VG Regensburg, Urt. v. 14.2.2006 - RO 4 K 04.2302 -).
• VG Stuttgart, 25.06.2008 - 11 K 4031/07

  Aufstiegsausbildungsförderung; Höchstdauer der Maßnahme; Ausgestaltung durch den …

  Nach der anderen Ansicht dagegen (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 15.02.2000 - 10 L 4381/98 -, nicht veröffentlicht aber wörtlich wiedergegeben in VG Osnabrück, Urt. v. 27.05.2003 - 1 A 112/02 -, zit. nach juris;… VG Hannover, Urt. v. 05.03.2007 - 10 E 899/98 - VG Frankfurt a.M., Urt. v. 01.11.2007 - 10 E 1581/05 -, jeweils zitiert nach juris;… VG Hannover, Urt. v. 08.07.2007 - 10 A 6190/06 -, Veröffentlichung nicht bekannt;… VG Lüneburg, Urt. v. 13.02.2008 - 5 A 261/06 -, zit. nach juris) ist eine sog. Bruttobetrachtung anzustellen, wonach alle Zeiten vom ersten Fortbildungstag bis zum vorgesehenen Abschluss in Blick zu nehmen sind.
• VG Lüneburg, 13.02.2008 - 5 A 261/06

  Aufstiegsfortbildungsförderung; Bruttobetrachtung; Chat Room; Eignung; …

  Dies bedeutet, dass bei der Berechnung der Unterrichtsstunden auch die zwischen den einzelnen Fortbildungsblöcken gelegenen unterrichtsfreien Zeiten mit einbezogen werden müssen (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 15.02.2000 - 10 L 4381/98 - VG Osnabrück, Urt. v. 27.05.2003 - 1 A 112/02 - VG Hannover, Urt. v. 05.03.2007 - 10 E 899/98 - VG Frankfurt a.M., Urt. v. 01.11.2007 - 10 E 1581/05 -, jeweils zitiert nach juris;… VG Hannover, Urt. v. 08.07.2007 - 10 A 6190/06 -, Veröffentlichung nicht bekannt).