Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 18.12.2015

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2016 - 1 A 120/15   

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https://dejure.org/2016,4429
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2016 - 1 A 120/15 (https://dejure.org/2016,4429)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2016 - 1 A 120/15 (https://dejure.org/2016,4429)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2016 - 1 A 120/15 (https://dejure.org/2016,4429)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beantragung der Gewährung einer beamtenrechtlichen Beihilfe zu Aufwendungen für eine zahnärztliche Behandlung; Beurteilung der Angemessenheit dieser Aufwendungen nach dem Gebührenrahmen der Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte (hier: GOZ); Voraussetzungen für die ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beantragung der Gewährung einer beamtenrechtlichen Beihilfe zu Aufwendungen für eine zahnärztliche Behandlung; Beurteilung der Angemessenheit dieser Aufwendungen nach dem Gebührenrahmen der Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte (hier: GOZ ); Voraussetzungen für die ...

  • rechtsportal.de

    Beantragung der Gewährung einer beamtenrechtlichen Beihilfe zu Aufwendungen für eine zahnärztliche Behandlung; Beurteilung der Angemessenheit dieser Aufwendungen nach dem Gebührenrahmen der Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte (hier: GOZ ); Voraussetzungen für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 111 (Kurzinformation)

    Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Beihilfe | Zahnärztliche Behandlung | Keine höhere Gebühr unter Hinweis auf hochwertige Versorgung

Verfahrensgang

  • VG Münster - 5 K 620/14
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2016 - 1 A 120/15
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 30.05.1996 - 2 C 10.95

    Beamtenrecht: Volle Überprüfbarkeit der ärztlichen Gebührenansätze im Rahmen der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2016 - 1 A 120/15
    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1996 - 2 C 10.95 -, DVBl. 1996, 1159 = juris, Rn. 20.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - 1 A 2252/16

    Gewährung einer Beihilfe für die zahnärztliche Leistung der Einbringung des

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1996 - 2 C 10.95 -, juris, Rn. 20; OVG NRW, Urteil vom 15. März 2016 - 1 A 120/15 -, juris, Rn. 21.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - 1 A 2596/16

    Anspruch eines Beamten auf Bewilligung weiterer Beihilfe für die

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1996 - 2 C 10.95 -, juris, Rn. 20; OVG NRW, Urteil vom 15. März 2016 - 1 A 120/15 -, juris, Rn. 21.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - 1 A 1825/16

    Anspruch eines Beamten auf Beihilfe zu den Kosten einer kieferorthopädischen

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1996- 2 C 10.95 -, juris, Rn. 20; OVG NRW, Urteil vom 15. März 2016 - 1 A 120/15 -, juris, Rn. 21.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Februar 1994 - 2 C 10.92 -, juris, Rn. 21 und 22 (entsprechend zur GOÄ); Nds. OVG, Urteil vom 5. April 2011 - 5 LB 231/10 -, juris, Rn. 30; OVG NRW, Urteil vom 15. März 2016 - 1 A 120/15 -, juris, Rn. 26 ff.

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,48807
OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15 (https://dejure.org/2015,48807)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.12.2015 - 1 A 120/15 (https://dejure.org/2015,48807)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Dezember 2015 - 1 A 120/15 (https://dejure.org/2015,48807)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 42 Abs. 2
    Abmarkung; Grenzwiederherstellung; Klagebefugnis; Wohnungseigentum

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Leipzig, 07.01.2015 - 4 K 635/13

    Rechtsmittel des Mitgliedes einer Wohnungseigentümergemeinschaft gegen die

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15
    Beglaubigte Abschrift Az.: 1 A 120/15 4 K 635/13.

    Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 7. Januar 2015 - 4 K 635/13 - wird abgelehnt.

  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15
    Ein erhöhter Begründungsaufwand in Bezug auf eine in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage indiziert besondere rechtliche Schwierigkeiten (BVerfG, Kammerbeschl. v. 10. September 2009 - 1 BvR 814/09 -, juris Rn. 21).
  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15
    Dieser Zulassungsgrund erfordert eine Auseinandersetzung des Zulassungsantrags mit den tragenden Rechtssätzen oder erheblichen Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts, die mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage gestellt werden müssen, dass der Ausgang eines Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, juris Rn. 17).
  • BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

    Planfeststellung für Verlängerung einer Straßenbahnlinie; Beachtlichkeit der

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15
    Entgegen der Auffassung der Klägerin musste sich dem Verwaltungsgericht eine weitere Sachverhaltsermittlung auch nicht aufdrängen, denn dieses hatte auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1. Februar 2011 - 7 B 45.10 -, juris Rn. 13; st. Rspr.), dass die Klägerin weder klage- noch widerspruchsbefugt war, zu einer weiteren Sachaufklärung ersichtlich keine Veranlassung.
  • OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

    Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt;

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15
    Solche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann auf, wenn sie in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich größere, das heißt überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht (SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 194; st. Rspr.).
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