Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Werdende Mutter - Beschäftigung mit leichten Arbeiten - Fehlende Zuweisung durch Arbeitgeber - Annahmeverzug - Arbeitsunfähigkeit - Ärztliche Feststellung der Arbeitsfähigkeit - Mündliches Anbieten - Ärztliche Zeugnis

Papierfundstellen

• DB 1957, 407

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 14.10.1954 - 2 AZR 30/53

  Arbeitsentgelt: Entgeltfortzahlung bei Beschäftigungsverbot nach MuSchG

  Auszug aus BAG, 05.03.1957 - 1 AZR 72/55

  Diese Lohnzahlungs pflicht beschränkte sich nicht auf ein Entgelt für die von der Klägerin tatsächlich zu leistende Teil- oder leichtere Arbeit, sondern sie berechnete sich mindestens nach dem Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen bzw. der letzten 3 Monate (vgl. Bulla, MuSchG und Prauenarbeitsrecht 1954» § 3 Anm. 45 und 63» § 10 Anm. 37» 39 und 61; BAG 1, 140 = AP Nr. 1 zu § 13 MuSchG).

  Das folgt schon aus dem Gedanken der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, der in der Entscheidung des Zweiten Senats vom 14. Oktober 1954,- BAG 1, 140 = AP Br. 1 zu § 13 MuSchG, herausgestellt ist.

• BAG, 08.06.1955 - 2 AZR 14/54

  Arbeitsverhältnis: Lohnfortzahlung bei Kündigung einer Schwangeren durch …

  Auszug aus BAG, 05.03.1957 - 1 AZR 72/55

  Auch in der Entscheidung BAG 2, 32 ist betont, der schwangeren Arbeitnehmerin solle der bisherige Verdienst erhalten bleiben und sie solle wirtschaftlichen Böten enthoben seih.

• LAG Hamm, 01.08.2006 - 9 Sa 1434/05

  Mutterschutz, Beschäftigungsverbot, ärztliche Bescheinigung, Beweiswert, Änderung …

  Allerdings ist in der Rechtsprechung, der die Berufungskammer folgt, anerkannt, dass der Arbeitgeber dann verpflichtet ist, die Kosten einer entsprechenden Untersuchung zu tragen hat (BAG, Urteil vom 05.03.1957, 1 AZR 72/55, AP zu § 10 MuSchG Nr. 1 mit Anmerkung von Bulla;… Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht - ErfK - Schlachter, 5. Auflage 2005, § 3 MuSchG Rn. 13;… Zmarzlik/Zipperer/Viethen, Mutterschutzgesetz, 8. Auflage 1999, § 3 MuSchG Rn. 16;… Gröninger/Thomas MuSchG 40. Erg. 2006, § 3 Rdnr. 29 m. w. N.).

  Dabei ist noch zu bedenken, dass der Entscheidung des Bundesarbeitsgericht vom 05.03.1957 aaO ein Fall zugrunde lag, in welchem es auch wieder um die Abgrenzung Arbeitsunfähigkeit/Beschäftigungsverbot ging und nicht um Fragen der Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz.