Rechtsprechung
OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 251/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
SächsBO § 6, § 64; BauGB § 30
Baugenehmigung; Bebauungsplan; Abwägung; Abstandsflächen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Zustimmung zum nachbarlichen Bauvorhaben; Umfang der Planungskontrolle der Verwaltungsgerichte bei der Beurteilung des Abwägungsgebots
- Judicialis
SächsBO § 6; ; SächsBO § 64; ; BauGB § 30
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SächsBO § 6; SächsBO § 64; BauGB § 30
Baugenehmigung; Bebauungsplan; Abwägung; Abstandsflächen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unzulässige Abstandsflächenreduzierung auf Null
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Beschwerden gegen Baustopp für das "British Hotel" am Dresdner Neumarkt bleiben erfolglos.
Verfahrensgang
- VG Dresden, 05.02.2009 - 7 L 1921/08
- OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 251/09
Papierfundstellen
- BauR 2009, 1783
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OVG Sachsen, 07.12.2007 - 1 D 18/06
vorhabenbezogener Bebauungsplan; Vorhaben- und Erschließungsplan; …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 251/09
Damit ist der Planungskontrolle der Verwaltungsgerichte eine enge Grenze gezogen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1969, BVerwGE 34, 301;… HessVGH, Urt. v. 17.3.2003, ZfBR 2003; SächsOVG, NK-Urt. v. 7.12.2007 - 1 D 18/06 -).Das Abwägungsgebot ist nur verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet, wenn in die Abwägung nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, wenn die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich der Belange in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (SächsOVG, NK-Urt. v. 30.9.2004 - 1 D 37/01 - und 7.12.2007, a. a. O.;… VGH BW, Urt. v. 15.9.2004, NVwZ-RR 2005, 157).
- BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66
Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …
- OVG Sachsen, 20.10.2005 - 1 BS 251/05
Baugrenze, Baulinie, Rücksichtsnahmegebot, Abstandsflächen, Grenzbebauung, …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 251/09
Hiernach ist für das Beschwerdeverfahren mangels substanziierter Darlegung einer konkreten Grundstückswertminderung durch die angegriffene Baugenehmigung auf den eine Art von Auffangwert (SächsOVG, Beschl. v. 20.10.2005 - 1 BS 251/05 - m. w. N.) darstellenden Betrag von 7.500 EUR - im Eilverfahren davon die Hälfte - abzustellen.
- VGH Baden-Württemberg, 15.09.2004 - 8 S 2392/03
Bauleitplanung - Einhaltung der Anforderungen des § 3 Abs 2 S 2 BauGB; keine …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 251/09
Das Abwägungsgebot ist nur verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet, wenn in die Abwägung nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, wenn die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich der Belange in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (…SächsOVG, NK-Urt. v. 30.9.2004 - 1 D 37/01 - und 7.12.2007, a. a. O.; VGH BW, Urt. v. 15.9.2004, NVwZ-RR 2005, 157). - OVG Sachsen, 30.09.2004 - 1 D 37/01
Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 251/09
Das Abwägungsgebot ist nur verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet, wenn in die Abwägung nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, wenn die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich der Belange in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (SächsOVG, NK-Urt. v. 30.9.2004 - 1 D 37/01 - und 7.12.2007, a. a. O.;… VGH BW, Urt. v. 15.9.2004, NVwZ-RR 2005, 157). - VG Dresden, 05.02.2009 - 7 L 1921/08
Beschwerden gegen Baustopp für das "British Hotel" am Dresdner Neumarkt bleiben …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.06.2009 - 1 B 251/09
Die Beschwerden der Antragsgegnerin und der Beigeladenen gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 4. Februar 2009 - 7 L 1921/08 - werden zurückgewiesen.