Rechtsprechung
| VG Stade, 05.04.2005 - 1 B 283/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Anspruch auf Verkehrsbeschränkungen wegen Eigentumsbeeinträchtigung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 45 Abs. 1 S. 1 StVO; § 123 VwGO
Anordnung von Verkehrszeichen; Beschränkung der Straßenbenutzung durch die Straßenverkehrsbehörde; Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Gewichtsbeschränkungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung von Verkehrszeichen; Beschränkung der Straßenbenutzung durch die Straßenverkehrsbehörde; Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Gewichtsbeschränkungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Schleswig-Holstein, 25.08.1992 - 4 L 3/92
Straßenverkehrsbehörde; Anordnung; Verkehrsbeschränkung; Verkehrsverbot; Umfang; …
Auszug aus VG Stade, 05.04.2005 - 1 B 283/05
Die Kammer hatte im Anschluss an eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig (Urteil vom 25.8.1992,4 L 3/92, NJW 1993, 872) hinsichtlich dieser Vorschrift die Auffassung vertreten, dass sie nur zur Abwehr von Gefahren und zur Beseitigung von Störungen ermächtigte, die den Verkehr selbst betreffen.
- OVG Sachsen, 09.05.2007 - 1 B 882/06
Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Biotpoeigenschaft; Feststellungsinteresse
Durch Beschluss vom 15.12.2006 - 1 B 283/05 - hat der erkennende Senat die Berufung zugelassen.