Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 319/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
VwGO § 123; SächsStrG § 1; SächsPolG § 3
Schranke auf Privatstraße; Beseitigung; Bebauungsplan; öffentliche Sicherheit und Ordnung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Beseitigung einer Schranke auf einer Planstraße in einem Bebauungsplangebiet; Anspruch auf Gewährung von Gemeingebrauch
- Judicialis
VwGO § 123; ; SächsStrG § 1; ; SächsPolG § 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 20.04.2009 - 3 L 73/09
- OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 319/09
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 19.11.2007 - 3 B 665/05
polizeirechtlicher Gefahrenbegriff; Gefährdung der Festnahme eines Straftäters; …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 319/09
Eine Sachlage oder ein Verhalten müssen bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein polizeilich geschütztes Rechtsgut schädigen (SächsOVG, Beschl.v. 19.11.2007 - 3 B 665/05). - VG Dresden, 20.04.2009 - 3 L 73/09
Auszug aus OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 319/09
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 20. April 2009 - 3 L 73/09 - wird zurückgewiesen.
- VG Leipzig, 21.01.2013 - 1 L 542/12
Streit um kommerzielle Altkleidersammlung - Firma muss Alttextilcontainer in …
Das gilt auch dann, wenn die erwarteten Schäden im Ergebnis ausbleiben können (SächsOVG, Beschl. v. 25.6.2009 - 1 B 319/09 -, [...] m.w.Nw.). - VG Berlin, 08.12.2015 - 1 L 376.15
Beseitigung rechtswidrig aufgestellter Altkleidercontainer im öffentlichen …
Die erforderliche Feststellung, ob ein Schadenseintritt wahrscheinlich ist, erfordert eine zum Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung in tatsächlicher Hinsicht genügend abgesicherte Prognose, d. h. hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte, die den Schluss auf den drohenden Eintritt von Schäden rechtfertigen (BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2004 - 6 C 21/03 - OVG Bautzen, Beschluss vom 25. Juni 2009 -1 B 319/09 -, beide in juris).
Rechtsprechung
| VG Schwerin, 13.01.2010 - 1 B 319/09 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Schwerin, 13.01.2010 - 1 B 319/09
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.04.2010 - 2 M 14/10