Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 25.09.2009 - 1 B 379/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
SGB VIII § 48; VwGO § 114
Tätigkeitsuntersagung; Geschäftsführer; persönliche Ungeeignetheit; Ermessensfehler - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung der Tätigkeit eines Geschäftsführers einer Jugendhilfeeinrichtung wegen Gefährdung des Kindeswohles und persönlicher Ungeeignetheit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Untersagung der Tätigkeit eines Geschäftsführers einer Jugendhilfeeinrichtung wegen Gefährdung des Kindeswohles und persönlicher Ungeeignetheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 27.10.2008 - 4 K 1361/07
- OVG Sachsen, 25.09.2009 - 1 B 379/08
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2014 - 12 A 283/13
Untersagung der Weiterbeschäftigung einer Person als Leiter eines kommunalen …
vgl. Mörsberger, a.a.O., § 48 Rn. 5; Stähr, a.a.O., § 48 Rn. 7; Lakies, a.a.O., § 48 Rn. 3; Busse, a. a. O., § 48 Rn. 11/12; a. A. Mann, a. a. O., § 48 Rn. 3 m. H. a. BT-Drucks. 11/5948, a.a.O., und Sächs.OVG, Beschluss vom 25. September 2009 - 1 B 379/08 -, juris. - OVG Saarland, 08.04.2020 - 2 D 65/20
Jugendhilfe; Untersagung gegenüber Trägerin einer vollstationären Einrichtung zur …
Der Erlass einer - der Gefahrenabwehr zum Schutz von Kindern und Jugendlichen dienenden - Tätigkeitsuntersagung gegenüber dem Träger der Einrichtung auf der Grundlage des § 48 SGB VIII steht im pflichtgemäßen Ermessen der Aufsichtsbehörde.(…Vgl. Stähr in: Hauck/Noftz, SGB VII, Kommentar, § 48 Rdnr. 10 unter Hinweis auf das Sächs. OVG, Beschluss vom 25.9.2009 - 1 B 379/08 -, juris) Diese Ermessensentscheidung ist nach § 114 Satz VwGO vom Gericht lediglich dahingehend zu überprüfen, ob die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten sind oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist. - LSG Sachsen, 11.01.2021 - L 1 KA 4/20
Nachbesetzung: Medizinisches Versorgungszentrum mit Bestandsschutz als Bewerber …
Habe ein Bewerber versichert, einen dem Verkehrswert entsprechenden Kaufpreis zahlen zu wollen, dürften die Zulassungsgremien sich bei der Auswahlentscheidung auf die in § 103 Abs. 4 Satz 5 SGB V genannten Kriterien beschränken (Verweis auf Sächsisches Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 18.07.2008 - L 1 B 379/08 KA-ER). - SG Dresden, 16.04.2019 - S 25 KA 55/19 Hat ein Bewerber versichert, einen dem Verkehrswert entsprechenden Kaufpreis zahlen zu wollen, dürfen die Zulassungsgremien sich bei der Auswahlentscheidung auf die in § 103 Absatz 4 Satz 5 SGB V genannten Kriterien beschränken (Sächsisches LSG, Beschluss vom 18. Juli 2008 - L 1 B 379/08 KA-ER - unter II.2.c.(2) der Gründe).