Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 03.05.2006 - 1 B 802/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
Abs. 8, § 62 Abs. 1 BNatschG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 43 Abs. 8 Nr. 1 und 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG); Darlegung des Zulassungsgrunds des Bestehens von Verfahrensmängeln (§ 124a Abs. 4 S. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)) ; Anforderungen an die Behauptung eines ...
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Lausitzer Wölfe dürfen nicht geschossen werden
Verfahrensgang
- VG Dresden, 11.10.2005 - 13 K 1960/04
- OVG Sachsen, 03.05.2006 - 1 B 802/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 03.07.1998 - 6 B 67.98
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus OVG Sachsen, 03.05.2006 - 1 B 802/05
Wird ein Aufklärungsmangel behauptet, muss der Rechtsmittelführer nicht nur substanziiert darlegen, hinsichtlich welcher Tatsachen Aufklärungsbedarf bestanden hat und welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären; er muss auch darlegen, dass bereits in der Vorinstanz, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, entweder auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 3.7.1998 - BVerwG 6 B 67.98 -).Ein lediglich schriftsätzlich angekündigter Beweisantrag genügt diesen Anforderungen nicht (BVerwG, Beschl. v. 3.7.1998, aaO; Beschl. v. 6.3.1995 - BVerwG 6 B 81.94 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265).
- BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als …
- OVG Sachsen, 20.11.2000 - 3 B 784/99
Auszug aus OVG Sachsen, 03.05.2006 - 1 B 802/05
Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Regelungen des Verwaltungsprozessrechts, die materiell-rechtliche Bewertung der Vorinstanz wird hingegen nicht erfasst (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.11.2000 - 3 B 784/99 -). - VG Dresden, 11.10.2005 - 13 K 1960/04
Auszug aus OVG Sachsen, 03.05.2006 - 1 B 802/05
Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 11. Oktober 2005 - 13 K 1960/04 - wird zurückgewiesen.