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   OVG Thüringen, 12.05.2004 - 1 KO 833/01   

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https://dejure.org/2004,11398
OVG Thüringen, 12.05.2004 - 1 KO 833/01 (https://dejure.org/2004,11398)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 12.05.2004 - 1 KO 833/01 (https://dejure.org/2004,11398)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 12. Mai 2004 - 1 KO 833/01 (https://dejure.org/2004,11398)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 3 Abs 1; ThürVwKostG § 2 Abs 1 Nr 1; ThürVwKostG § 3 Abs 1 Nr 4; ThürVwKostG § 3 Abs 1 Nr 5; ThürVwKostG § 4 Abs 3; UStG § 4 Nr 18 idFv 09.06.1999; UStDV § 23 idFv 09.06.1999; BSHG § 10
    Verwaltungsgebührenrecht; Zur persönlichen Gebührenfreiheit von Wohlfahrtsverbänden nach dem Thüringer Verwaltungskostenrecht; Baugenehmigungsgebühr; Verwaltungsgebühr; Gebührenbefreiung; persönliche Gebührenfreiheit; Wohlfahrtsverband; Mitglied; Untergliederung; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer festgesetzten Baugenehmigungsgebühr; Inanspruchnahme der Gebührenfreiheit für Wohlfahrtsverbände durch eine dem Wohlfahrtsverband als Dachverband angeschlossene Mitgliedsorganisation; Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung der Gebührenbefreiung auf ...

  • Judicialis

    GG Art. 3 Abs. 1; ; ThürVwKostG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; ThürVwKostG § 3 Abs. 1 Nr. 4; ; ThürVwKostG § 3 Abs. 1 N... r. 5; ; ThürVwKostG § 4 Abs. 3; ; UStG § 4 Nr. 18 idFv 09.06.1999; ; UStDV § 23 idFv 09.06.1999; ; BSHG § 10

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Gera, 19.10.2000 - 4 K 1084/99
    Auszug aus OVG Thüringen, 12.05.2004 - 1 KO 833/01
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gera vom 19. Oktober 2000 - 4 K 1084/99 GE - wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts Gera vom 19.10.2000 - 4 K 1084/99 GE - den Bescheid des Beklagten vom 06.07.1998 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 28.07.1999 aufzuheben.

  • VGH Hessen, 04.04.1990 - 5 UE 2284/87

    Baugenehmigungsgebühr: Berechnung der für die Gebühr maßgeblichen Rohbausumme -

    Auszug aus OVG Thüringen, 12.05.2004 - 1 KO 833/01
    Die Beschränkung der Gebührenbefreiung auf im öffentlichen Interesse liegende Amtshandlungen kann entgegen der Auffassung des Klägers nicht dadurch überspielt werden, dass "bei natürlicher Betrachtungsweise" nicht auf die Genehmigung selbst, sondern auf den Zweck des jeweiligen Vorhabens abgestellt wird (vgl. in diesem Sinne schon VG Weimar, Urteile vom 15.12.1999 - 1 K 1679, 1680 und 2801/99.We -, ThürVBl. 2000, 90; zur vergleichbaren hessischen Regelung s. ferner Hess. VGH, Urteil vom 5.4.1990 - 5 UE 2284/87 -, NVwZ-RR 1991, 208 m. w. N.).
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