Rechtsprechung
| LG Meiningen, 13.12.2007 - 1 O 415/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abruf von Fördermitteln: Grundleistung des § 15 HOAI?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Vertragsrecht - Anforderung von Fördermitteln ist keine Grundleistung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Architekten: Abruf von Fördermitteln gehört nicht zu den Grundleistungen des § 15 HOAI! (IBR 2008, 168)
Papierfundstellen
- BauR 2008, 879
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.07.2007 - VII ZR 42/05
Vereinbarung der Leistungsbilder und -phasen der HOAI in einem Planungsvertrag; …
Auszug aus LG Meiningen, 13.12.2007 - 1 O 415/07
Eine solche Vereinbarung durch Bezugnahme auf Leistungsbilder oder Leistungsphasen der HOAI stellt für das Gericht eine Auslegungshilfe zur Bestimmung der vertraglich geschuldeten Leistungen dar, wobei generell davon auszugehen ist, dass die Vertragsparteien lediglich die Grundleistungen dieser Leistungsbilder oder -phasen zum Vertragsgegenstand erheben (BGH IBR 2007, 564 = ZfBR 2007, 778).