Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW

  § 242 BGB
  § 242

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung; Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsrechtsstreits

• hensche.de

  Kündigung: Treuwidrig, Treu und Glauben, Kündigung: Betriebsbedingt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Nachdem der Arbeitgeber ein Auflösungsangebot des Arbeitnehmers abgelehnt hat, darf er diesem nicht gleich darauf die Kündigung erklären

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündigung ist nach Ablehnung eines arbeitnehmerseitigen Auflösungsangebots unzulässig

Besprechungen u.ä.

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Eine betriebsbedingte Kündigung kann treuwidrig sein, wenn der Arbeitgeber kurz zuvor einen vom Arbeitnehmer angebotenen Aufhebungsvertrag grundlos abgelehnt hat

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99

  Kündigung wegen Unternehmerentscheidung zur dauerhaften Personalreduzierung

  Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11

  Die arbeitgeberseitige Kündigung selbst stellt keine Unternehmerentscheidung dar; sie ist nur Folge einer Unternehmerentscheidung (BAG, 20.02.1986 - 2 AZR 212/85 - NZA 1986, 823; BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99 - DB 1999, 1909; Zepter, DB 2000, 474).

  Je mehr die unternehmerische Entscheidung mit der Kündigung zusammenfällt, je höher sind die Anforderungen an die substantiierte Darlegung des unternehmerischen Konzepts (BAG, 17.06.1999, a. a. O.).

• BAG, 17.01.1991 - 2 AZR 386/90

  Soziale Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung - Das …

  Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11

  Diese organisatorischen Maßnahmen des Arbeitgebers sind nicht auf ihre Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit, sondern nur daraufhin zu überprüfen, ob sie offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich sind (BAG, 17.01.1991 - 2 AZR 386/90 - BAG, 09.05.1996, EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung, 85).
• BAG, 16.02.1989 - 2 AZR 347/88

  Kündigung nach Infektion mit HIV-Virus

  Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11

  Die typischen Tatbestände der treuwidrigen Kündigung sind insbesondere widersprüchliches Verhalten oder Ausspruch der Kündigung in verletzender Form oder zur Unzeit (BAG, 16.02.1989 - 2 AZR 347/88 - BAGE 61, 151).

 
• BAG, 28.10.2004 - 8 AZR 391/03

  Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Teilbetriebsübergang

  Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11

  Hierzu gehört auch eine Teilbetriebsstilllegung, d. h. eine Einschränkung des Betriebes, bei der zwar objektiv Beschäftigungsmöglichkeiten entfallen, die Beschäftigungsmöglichkeiten in dem verbleibenden Betriebsteil aber erhalten bleiben (BAG, 28.10.2004 - 8 AZR 991/03 - BAGE 112, 273).
• BAG, 08.06.1972 - 2 AZR 336/71

  Kündigung - Zweiwochenfrist - Befristung

  Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11

  Das widersprüchliche Verhalten ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG, 21.03.1996 - 8 AZR 290/94 - m. w. N.; BAG, 08.06.1992 - 8 AZR 336/91 - BAGE 24, 292).
• BAG, 21.03.1996 - 8 AZR 290/94

  Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung eines Offiziers in der …

  Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11

  Das widersprüchliche Verhalten ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG, 21.03.1996 - 8 AZR 290/94 - m. w. N.; BAG, 08.06.1992 - 8 AZR 336/91 - BAGE 24, 292).
• BAG, 20.02.1986 - 2 AZR 212/85

  Betriebsbedingte

  Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2012 - 1 Sa 661/11

  Die arbeitgeberseitige Kündigung selbst stellt keine Unternehmerentscheidung dar; sie ist nur Folge einer Unternehmerentscheidung (BAG, 20.02.1986 - 2 AZR 212/85 - NZA 1986, 823; BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99 - DB 1999, 1909; Zepter, DB 2000, 474).