Rechtsprechung
OLG Koblenz, 25.04.2001 - 1 Ss 73/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dräger Alcotest 7110; Atemalkoholtest; Atemalkoholkonzentration; Messverfahren; Angabe der Einzelwerte
- Judicialis
StVG § 24 a Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 24 a Abs. 1
AAK; Atemalkoholkonzentration; Messverfahren, standardisiertes; Dräger Alcotest 7110; Sicherheitsabschlag
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BayObLG, 12.05.2000 - 2 ObOWi 598/99
Anforderungen an den Nachweis der Trunkenheit im Straßenverkehr durch Messung der …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.04.2001 - 1 Ss 73/01
In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich bei der Analyse der Atemalkoholkonzentration mit dem vorgenannten Gerät um ein standardisiertes Messverfahren handelt (BayObLG DAR 2000, 316, 317; OLG Hamm DAR 2000, 534, 536; OLG Stuttgart DAR 2000, 537).Es handelt sich vielmehr sogar um eine Verbesserung (BayObLG DAR 2000, 316; AG Köln Urteil vom 27.7.2000 - 810 OWi 5193/99 - DAR 2000, 485, 487).
- OLG Hamm, 04.07.2000 - 3 Ss OWi 179/00
Sicherheitsabschlag bei der Atemalkoholmessung
Auszug aus OLG Koblenz, 25.04.2001 - 1 Ss 73/01
In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich bei der Analyse der Atemalkoholkonzentration mit dem vorgenannten Gerät um ein standardisiertes Messverfahren handelt (BayObLG DAR 2000, 316, 317; OLG Hamm DAR 2000, 534, 536; OLG Stuttgart DAR 2000, 537). - OLG Stuttgart, 06.07.2000 - 2 Ss 295/00
Feststellung der Fahrunsicherheit durch Atemalkoholmessung
Auszug aus OLG Koblenz, 25.04.2001 - 1 Ss 73/01
In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich bei der Analyse der Atemalkoholkonzentration mit dem vorgenannten Gerät um ein standardisiertes Messverfahren handelt (BayObLG DAR 2000, 316, 317; OLG Hamm DAR 2000, 534, 536; OLG Stuttgart DAR 2000, 537). - LG Dessau, 21.08.2000 - 6 KLs 16/00
Heranziehung von Atemalkoholwerten für die Feststellung einer absoluten …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.04.2001 - 1 Ss 73/01
Es bedarf keiner Erörterung der gegenwärtig in der Rechtsprechung umstrittenen Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang bei der Ermittlung der Atemalkoholkonzentration unter Verwendung des eingesetzten Testgeräts Sicherheitsabschläge von den gemessenen Einzelwerten oder dem errechneten Mittelwert vorzunehmen sind (vgl. dazu Vorlagebeschluss des OLG Hamm a.a.0. gegen BayObLG a.a.0.; OLG Stuttgart a.a.0.; OLG Köln DAR 2001, 137; AG Köln a.a.0.; AG Bergisch-Gladbach DAR 2000, 326; AG Brandenburg DAR 2000, 538; AG Meiningen DAR 2000, 375; AG München DAR 2000, 180), da in dem angefochtenen Urteil sowohl die Verkehrsfehlergrenze von 0, 03 mg/l und überdies ein Abschlag von 4 % vom Messwert für die Hysterese berücksichtigt worden sind. - AG Köln, 27.07.2000 - 810 OWi 5193/99
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Bußgeldes; Anforderungen an den …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.04.2001 - 1 Ss 73/01
Es handelt sich vielmehr sogar um eine Verbesserung (BayObLG DAR 2000, 316; AG Köln Urteil vom 27.7.2000 - 810 OWi 5193/99 - DAR 2000, 485, 487).
- OLG Jena, 12.01.2005 - 1 Ss 271/04
Strafzumessung
Wird eine Freiheitsstrafe unter 6 Monaten verhängt, was nur in Ausnahmefallen geschehen soll und im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters steht, so müssen die Urteilsgründe die konkreten Umstände angeben, die zur Ablehnung der Geldstrafe geführt haben, § 267 Abs. 3 Satz 2 StPO (Senatsbeschluss vom 02.05.2001, 1 Ss 73/01).