Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 15.03.2012 - 1 Ta 29/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Auslegung einer Prozesserklärung als Rechtsmittel
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kriterien zur Auslegung von parteilichen Prozesserklärungen nach § 133 BGB; Anforderungen an die Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit einer Entscheidung zwecks Überprüfung im Rechtsmittelverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung von Prozesserklärungen; Aufhebung des Beschlusses zur Nichtabhilfe der sofortigen Beschwerde gegen Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung ohne Ratenzahlung bei fehlender Rechtsmittelerklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Trier, 25.01.2012 - 1 Ca 281/10
- LAG Rheinland-Pfalz, 15.03.2012 - 1 Ta 29/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 21.07.2005 - 6 AZR 592/04
Kündigung durch Insolvenzverwalter - "bedingter Interessenausgleich
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.03.2012 - 1 Ta 29/12
Im Zweifel ist gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig und der rech verstandenen Interessenlage entspricht (BAG NZA 2006, 162 - BAG NZA 2010, 243;… Schwab/Weth, ArbGG, 3. Aufl., § 64 Rz 145). - BAG, 22.12.2009 - 3 AZN 753/09
Nichtzulassungsbeschwerde - Auslegung von Prozesserklärung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.03.2012 - 1 Ta 29/12
Im Zweifel ist gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig und der rech verstandenen Interessenlage entspricht (BAG NZA 2006, 162 - BAG NZA 2010, 243;… Schwab/Weth, ArbGG, 3. Aufl., § 64 Rz 145).