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   LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2007 - 1 Ta 90/07   

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https://dejure.org/2007,12371
LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2007 - 1 Ta 90/07 (https://dejure.org/2007,12371)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.04.2007 - 1 Ta 90/07 (https://dejure.org/2007,12371)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. April 2007 - 1 Ta 90/07 (https://dejure.org/2007,12371)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Gegenstandswertes der anwaltlichen Tätigkeit in einem Verfahren auf Widerruf und Unterlassung von Äußerungen; Gefahr einer Beeinträchtigung des Ansehens in der öffentlichen Meinung als auch der wirtschaftlichen Interessen durch die Äußerung; Zu schätzende ...

  • Judicialis

    RVG § 23 Abs. 1; ; RVG § ... 23 Abs. 1 S. 1; ; RVG § 23 Abs. 3 S. 2; ; RVG § 33 Abs. 3; ; RVG § 33 Abs. 9 S. 1; ; RVG § 33 Abs. 9 S. 2; ; GKG § 3 Abs. 2; ; GKG § 48 Abs. 1; ; GKG § 48 Abs. 2; ; GKG § 48 Abs. 4; ; GKG § 66 Abs. 8; ; GKG § 68 Abs. 3; ; ZPO § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegenstandswert für Eilantrag auf Widerruf und Unterlassung von Äußerungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 541
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • LAG Hamburg, 30.06.2005 - 8 Ta 5/05

    Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren zur Festsetzung der

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2007 - 1 Ta 90/07
    Das Beschwerdeverfahren nach § 33 Abs. 3 RVG wird anders als das Verfahren über den Antrag von § 33 Abs. 9 S. 1 und S. 2 RVG nicht gebührenfrei gestellt (vgl. auch LAG Hamburg, Beschluss vom 30.06.2005 - 8 Ta 5/05 - juris, mit weiteren Nachweisen).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 29.11.2006 - 1 Ta 156/06
    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2007 - 1 Ta 90/07
    Einer möglichen Reduzierung des Wertes stünde das Verschlechterungsverbot, das im Beschwerdeverfahren des § 33 Abs. 3 RVG gilt (vgl. LAG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 29.11.2006 - 1 Ta 156/06), entgegen.
  • LAG Baden-Württemberg, 04.03.2010 - 5 Ta 38/10

    Streitwert - Entfernung von sechs Abmahnungen aus der Personalakte - Feststellung

    Vermögensrechtlich ist jeder Anspruch, der entweder auf einer vermögensrechtlichen Beziehung beruht oder im Wesentlichen wirtschaftlichen Interessen dienen soll (BGH 1. Februar 1983 - X ZR 116/82 - NJW 1983, 2572 = MDR 1983, 655, zu II der Gründe; 20. Dezember 1983 - VI ZR 94/82 - BGHZ 89, 198 = NJW 1984, 1004, zu I der Gründe; LAG Rheinland-Pfalz 24. April 2007 - 1 Ta 90/07 - NZA-RR 2007, 542, zu II der Gründe; Hartmann Kostengesetze 40. Aufl. § 48 GKG Rn. 5 m.w.N.).
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