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   OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09   

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https://dejure.org/2009,7554
OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09 (https://dejure.org/2009,7554)
OLG Jena, Entscheidung vom 26.05.2009 - 1 WF 105/09 (https://dejure.org/2009,7554)
OLG Jena, Entscheidung vom 26. Mai 2009 - 1 WF 105/09 (https://dejure.org/2009,7554)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 323 Abs. 2 ZPO
    Zur Zulässigkeit der Abänderungsklage, wesentliche Änderung der maßgeblichen Verhältnisse

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Abänderungsklage; Anforderungen an das Vorliegen einer wesentlichen Veränderung für die Bemessung des Kindergeldanspruchs; Rechtliche Ausgestaltung des Kindergeldanspruchs eines Kindes geschiedener Eltern

  • Judicialis

    ZPO § 323 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 323 Abs. 2
    Zulässigkeit einer Abänderungsklage bei Hineinwachsen in eine höhere Altersstufe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Ehegattenunterhalt - Zur Präklusion bei Abänderungsklagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2832
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 14.03.2007 - XII ZR 158/04

    Mehrbedarf eines Kindes bei Kindergartenbesuch aus pädagogischen Gründen;

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    Der halbtägige Besuch eines Kindergartens sei heutzutage die Regel, so dass es sich bei dem hierfür zu zahlenden Beitrag um Kosten handele, die üblicherweise ab Vollendung des dritten Lebensjahres eines Kindes anfielen und im Kindesunterhalt enthalten seien, falls dieser das Existenzminimum nicht unterschreite (BGH, FamRZ 2007, 882).
  • BGH, 05.09.2001 - XII ZR 108/00

    Abänderung von Prozeßvergleichen bei Änderung der Rechtsprechung zum

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    (Wendl/Schmitz, Unterhaltsrecht, 7. Auflage, § 10, Rdnr. 159; BGH, FamRZ 2001, 1687; FamRZ 2004, 1988, 1989; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Auflage, § 323, Rdnr. 34; OLG Hamm, FamRZ 2003, 460).
  • BGH, 11.01.1984 - IVb ZR 10/82

    Bindungswirkung eines Unterhaltstitels im Abänderungsverfahren

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (FamRZ 1984, 374), dass die Abänderungsentscheidung nur in einer unter Wahrung der Grundlagen des abzuändernden Titels vorzunehmenden Anpassung des Unterhalts an die veränderten Verhältnisse bestehen kann.
  • OLG Nürnberg, 21.04.2004 - 11 UF 2470/03

    Zur Anrechnung von Grundsicherungsleistungen gemäß §§ 1 ff. GSiG auf

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    (Wendl/Schmitz, Unterhaltsrecht, 7. Auflage, § 10, Rdnr. 159; BGH, FamRZ 2001, 1687; FamRZ 2004, 1988, 1989; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Auflage, § 323, Rdnr. 34; OLG Hamm, FamRZ 2003, 460).
  • OLG Hamburg, 24.04.2007 - 1-11/07

    Bußgeldverfahren: Ahndung von Verstößen bei fehlender Anpassung des die

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    Der Antragsteller verfügt nunmehr aufgrund der vorgelegten Verdienstabrechnungen für den Zeitraum 1 - 11/07 über ein anrechenbares monatliches Einkommen in Höhe von 1383,- EUR.
  • BGH, 09.10.1991 - XII ZR 170/90

    Anrechnung des Erziehungsgeldes

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    Denn eine Abänderung gemäß § 323 ZPO kann erst dann verlangt werden, wenn eine Änderung der Verhältnisse bereits eingetreten und nicht nur voraussehbar ist (BGH, FamRZ 1992, 162 f.).
  • OLG Karlsruhe, 15.10.2003 - 16 WF 119/03

    Kindesunterhalt: Abänderung eines Anerkenntnisurteils über Kindesunterhalt bei

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    Bei einem Zeitraum von vier Monaten werde keine Präklusion angenommen (OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 1052).
  • OLG Hamm, 17.06.2002 - 6 UF 229/01

    Widerruf eines Anerkenntnisses bei nachträglichem Eintritt der Voraussetzungen

    Auszug aus OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09
    (Wendl/Schmitz, Unterhaltsrecht, 7. Auflage, § 10, Rdnr. 159; BGH, FamRZ 2001, 1687; FamRZ 2004, 1988, 1989; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Auflage, § 323, Rdnr. 34; OLG Hamm, FamRZ 2003, 460).
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