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   VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11   

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https://dejure.org/2012,5532
VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11 (https://dejure.org/2012,5532)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 02.03.2012 - 10 K 831/11 (https://dejure.org/2012,5532)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 02. März 2012 - 10 K 831/11 (https://dejure.org/2012,5532)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • migrationsrecht.net (Leitsatz)

    Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug; eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Das eigenständige Aufenthaltsrecht des ausländischen Ehegatten // Eheliche Lebensgemeinschaft setzt nicht zwingend eine dauerhafte häusliche Gemeinschaft voraus

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 6.09

    Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen;

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    BVerwG, Urteil vom 30.03.2010, 1 C 6.09, NVwZ 2010, m. w. N.; ebenso VG Hannover, Beschluss vom 09.03.2011, 12 B 389/11, zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteile vom 22.06.2011, 1 C 5.10, AuAS 2011, 218, und vom 30.03.2010, 1 C 6.09, a. a. O., unter Hinweis auf Nr. 26.4.8 AVwV AufenthG, GMBl.

  • OVG Saarland, 30.05.2011 - 2 B 241/11

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für Ehegatten

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    Auf die hiergegen von der Klägerin eingelegte Beschwerde hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit Beschluss vom 30.05.2011, 2 B 241/11, den Beschluss der erkennenden Kammer abgeändert und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Klägerin gegen den Bescheid des Beklagten vom 17.02.2011 angeordnet.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 2 L 1905/08, 10 L 517/09, 10 K 518/09, 10 L 167/11, 2 B 241/11 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten Bezug genommen, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • OVG Saarland, 27.08.2010 - 2 B 235/10

    Rücknahme einer Niederlassungserlaubnis; Bestehen einer ehelichen

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    dazu OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.08.2010, 2 B 235/10; ferner BayVGH, Beschluss vom 25.11.2009, 19 CS 09.2.696, zitiert nach juris.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.08.2010, 2 B 235/10; ferner Sächsisches OVG, Beschluss vom 24.01.2002, 3 B 603/00, InfAuslR 2002, 297, sowie BayVGH, Beschluss vom 20.08.2003, 10 ZB 03.1598, NVwZ-RR 2004, 150.

  • VG Saarlouis, 04.04.2011 - 10 L 167/11

    Eheliche Lebensgemeinschaft bei berufsbedingter räumlicher Trennung der Eheleute;

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    Diesen Antrag hat die erkennende Kammer mit Beschluss vom 04.04.2011, 10 L 167/11, mit der Begründung zurückgewiesen, dass der Klägerin ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis auf der Grundlage von §§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 2, 27 Abs. 1 AufenthG nicht zustehe, weil nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht von einem Fortbestehen der ehelichen Lebensgemeinschaft zwischen der Klägerin und ihrem deutschen Ehemann ausgegangen werden könne und mangels der erforderlichen zweijährigen Ehebestandszeit auch die Voraussetzungen eines eigenständigen Aufenthaltsrechts der Klägerin nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG nicht vorlägen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 2 L 1905/08, 10 L 517/09, 10 K 518/09, 10 L 167/11, 2 B 241/11 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten Bezug genommen, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • VG Saarlouis, 02.02.2009 - 2 L 1905/08

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Familienzusammenführung wegen

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    Auf den daraufhin am 18.12.2008 gestellten Antrag der Klägerin ordnete die damals zuständige 2. Kammer des Verwaltungsgerichts des Saarlandes wegen bestehender Zweifel an der Rechtmäßigkeit der ihr gegenüber ausgesprochenen Ablehnung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit Beschluss vom 02.02.2009, 2 L 1905/08, die aufschiebende Wirkung des hiergegen von der Klägerin mit Schreiben vom 10.12.2008 erhobenen Widerspruchs an.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 2 L 1905/08, 10 L 517/09, 10 K 518/09, 10 L 167/11, 2 B 241/11 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten Bezug genommen, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • BVerwG, 22.06.2011 - 1 C 5.10

    Aufenthaltserlaubnis; Auslandsvertretung; Ehegattennachzug; ehegattenunabhängiges

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    BVerwG, Urteile vom 22.06.2011, 1 C 5.10, AuAS 2011, 218, und vom 30.03.2010, 1 C 6.09, a. a. O., unter Hinweis auf Nr. 26.4.8 AVwV AufenthG, GMBl.
  • BVerwG, 07.04.1997 - 1 B 118.96

    Ausländerrecht - Begriff der "besonderen Härte" i.S. von § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 2

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    BVerwG, Beschluss vom 07.04.1997, 1 B 118.96, DÖV 1997, 835; ferner BayVGH, Beschluss vom 06.06.2008, 19 CS 08.1166, zitiert nach juris.
  • VGH Hessen, 21.09.2011 - 3 B 1693/11

    Eheunabhängiges Aufenthaltsrecht und maßgeblicher Zeitpunkt der Entscheidung bei

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    so etwa HessVGH, Beschluss vom 21.09.2011, 3 B 1693/11, InfAuslR 2011, 441,.
  • OVG Niedersachsen, 09.07.2010 - 11 ME 71/10

    Aufenthaltsrecht eines drittstaatsangehörigen Ehegatten eines deutschen

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    Ebenso OVG Lüneburg, Beschluss vom 09.07.2010, 11 ME 71/10, EZAR-NV 14 Nr. 16; ferner Marx in GK-AufenthG, a. a. O., § 31 Rdnr. 69.
  • VGH Bayern, 06.06.2008 - 19 CS 08.1166

    Besondere Härte bei Aufgabe einer Existenzgrundlage im Inland; angemessene

    Auszug aus VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 831/11
    BVerwG, Beschluss vom 07.04.1997, 1 B 118.96, DÖV 1997, 835; ferner BayVGH, Beschluss vom 06.06.2008, 19 CS 08.1166, zitiert nach juris.
  • VG Hannover, 09.03.2011 - 12 B 389/11

    Zeiten der Fortbestandsfiktion nach einem Verlängerungsantrag als Zeiten des

  • VGH Hessen, 09.05.2003 - 4 E 578/02
  • BVerwG, 04.06.1997 - 1 C 25.96

    Ausländerrecht - Bestimmung des gewähnlichen Aufenthalts bei Verbüßung einer

  • BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 7.09

    Aufenthaltserlaubnis; Beweislast; Ehe; Ehegatte; eheliche Lebensgemeinschaft;

  • OVG Sachsen, 24.01.2002 - 3 B 603/00

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Ablehnung des Antrages auf Verlängerung einer

  • VGH Bayern, 20.08.2003 - 10 ZB 03.1598

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, Schutz

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