Rechtsprechung
| LAG München, 12.05.2004 - 10 Sa 396/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dynamisierungsverpflichtung einer Betriebsrente; Ende der Dynamisierung der Betriebsrente mit Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Betrieb; Feststellungsinteresse hinsichtlich des Bestehen eines betriebsrentenrechtliches Rechtsverhältnisses vor Eintritt des ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BetrAVG § 2 Abs. 1; ZPO § 256 Abs. 1
Dynamisierungsverpflichtung eines Rentenbausteins bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Eintritt des Versorgungsfalls - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG München, 14.11.2002 - 14 Ca 4040/02
- LAG München, 12.05.2004 - 10 Sa 396/03
- BAG, 15.11.2005 - 3 AZR 521/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 09.04.1991 - 3 AZR 598/89
Abbau einer Überversorgung
Auszug aus LAG München, 12.05.2004 - 10 Sa 396/03
b) Die Einzelheiten der von der Beklagten zukünftig zu erbringenden Leistungen müssen dabei noch nicht feststehen (vgl. BAG vom 26.7.2001 - AP Nr. 63 zu § 256 ZPO 1977; BAG vom 20.3.2001 - AP Nr. 15 zu § 1 BetrAVG "Beamtenversorgung",- BAG vom 18.3.1997 - AP Nr. 8 zu § 17 BerzGG).
- BAG, 15.11.2005 - 3 AZR 521/04
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungszusage für leitende …
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 12. Mai 2004 - 10 Sa 396/03 - wird zurückgewiesen.