Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 05.10.2004 - 10 U 34/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,33924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 304 ZPO
Zulässigkeit eines Grundurteils - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erlass eines Grundurteils hinsichtlich des Bestehens eines Schmerzensgeldanspruchs
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit eines Grundurteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Limburg, 15.01.2004 - 1 O 9/03
- OLG Frankfurt, 05.10.2004 - 10 U 34/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.02.1991 - X ZR 90/89
Zulässigkeit eines Grundurteils bei Ungewißheit über die zukünftige Entwicklung …
Auszug aus OLG Frankfurt, 05.10.2004 - 10 U 34/04
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. NJW 1991, 1896 m.w.N.) setzt dies allerdings voraus, dass eine solche Trennung in Grund- und Betragsverfahren möglich ist.