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   LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11   

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https://dejure.org/2012,8434
LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11 (https://dejure.org/2012,8434)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01.03.2012 - 11 Sa 647/11 (https://dejure.org/2012,8434)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. März 2012 - 11 Sa 647/11 (https://dejure.org/2012,8434)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf übergesetzliche Urlaubsgewährung als Sondervergütung i.S.d. Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) bei akzessorischer Verbindung von Urlaubs- und Urlaubsgeldanspruch; Voraussetzungen für die Anwendung der Kürzungsgrenze nach § 4a S. 2 EFZG bei Gewährung mehrerer ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Urlaubsansprüche - Kürzung von übergesetzlichen Ansprüchen bei Krankheit

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Kürzung von übergesetzlichen Urlaubstagen wegen krankheitsbedingten Fehlzeiten

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Kürzung von übergesetzlichen Urlaubstagen wegen krankheitsbedingten Fehlzeiten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtwidrige Kürzung übergesetzlicher Urlaubstage wegen krankheitsbedingter Fehltage; Anspruch auf übergesetzliche Urlaubsgewährung als Sondervergütung im Sinne des Entgeltfortzahlungsgesetzes bei akzessorischer Verbindung von Urlaubs- und Urlaubsgeldanspruch; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 19.12.2006 - 9 AZR 294/06

    AGB-Kontrolle - Privatnutzung eines Firmenwagens - Widerruf

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB liefe weitgehend leer (vgl. BAG 13.12.2011 - 3 AZR 791/09 - zitiert nach juris, Rn. 30; BAG 19.12.2006 - 9 AZR 294/06 - zu II 2 f der Gründe mwN, AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 21).
  • BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 791/09

    Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB liefe weitgehend leer (vgl. BAG 13.12.2011 - 3 AZR 791/09 - zitiert nach juris, Rn. 30; BAG 19.12.2006 - 9 AZR 294/06 - zu II 2 f der Gründe mwN, AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 21).
  • BAG, 20.09.2011 - 9 AZR 416/10

    Urlaubsabgeltung - Vererbbarkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Inhalt des Urlaubsanspruchs ist deshalb nach §§ 1, 3 BUrlG die Beseitigung der Arbeitspflicht für die Dauer der Urlaubszeit (BAG 20.09.2011 - 9 AZR 416/10 - zitiert nach juris, Rn. 17 m.w.N.).
  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Zwar hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Rechtsnatur des Urlaubsabgeltungsanspruchs in seiner reformierten Rechtsprechung zur Umsetzung der Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache Z geändert (grundlegend BAG 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 44 ff., BAGE 130, 119 ; fortgeführt von BAG 23.03.2010 - 9 AZR 128/09 - Rn. 70, AP SGB IX § 125 Nr. 3 = EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 16; 04.05.2010 - 9 AZR 183/09 - Rn. 17, EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 17).
  • BAG, 23.03.2010 - 9 AZR 128/09

    Mehrurlaub - Zusatzurlaub - Vertrauensschutz

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Zwar hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Rechtsnatur des Urlaubsabgeltungsanspruchs in seiner reformierten Rechtsprechung zur Umsetzung der Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache Z geändert (grundlegend BAG 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 44 ff., BAGE 130, 119 ; fortgeführt von BAG 23.03.2010 - 9 AZR 128/09 - Rn. 70, AP SGB IX § 125 Nr. 3 = EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 16; 04.05.2010 - 9 AZR 183/09 - Rn. 17, EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 17).
  • BAG, 04.05.2010 - 9 AZR 183/09

    Urlaub und Urlaubsabgeltung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Zwar hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Rechtsnatur des Urlaubsabgeltungsanspruchs in seiner reformierten Rechtsprechung zur Umsetzung der Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache Z geändert (grundlegend BAG 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 44 ff., BAGE 130, 119 ; fortgeführt von BAG 23.03.2010 - 9 AZR 128/09 - Rn. 70, AP SGB IX § 125 Nr. 3 = EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 16; 04.05.2010 - 9 AZR 183/09 - Rn. 17, EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 17).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 502/00

    Sondervergütung - Kürzung bei Krankheit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Die Vorschrift des § 4a EFZG wurde geschaffen, um die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Kürzung von Sondervergütungen aufzunehmen und hinsichtlich ihrer Zulässigkeit eindeutig zu regeln (BAG 25.07.2001 - 10 AZR 502/00 - zitiert nach juris, Rn. 18).
  • BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit; Kürzung des

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11
    Sondervergütungen werden demgegenüber nicht als Gegenleistung für Arbeitsleistungen in bestimmten Zeitabschnitten erbracht, sondern als weitergehende zusätzliche Leistungen, wie beispielsweise Weihnachtsgratifikationen und ähnliches (BAG 26.09.2001 - 5 AZR 539/00 - zitiert nach juris,Rn. 29).
  • BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 374/12

    Kürzung der Urlaubsdauer wegen Krankheit

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 1. März 2012 - 11 Sa 647/11 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Hamburg, 20.06.2023 - 4 Sa 3/23

    Zulässigkeit der Vereinbarung über die Kürzung von Leistungen auch für Zeiten der

    Die Urlaubsgewährung beinhaltet daher eine geldwerte Leistung (LArbG Rheinland-Pfalz Urteil vom 01. März 2012 - 11 Sa 647/11 - Rn. 59, Juris).

    Anders als bei Kürzung einer Anwesenheitsprämie erfolgt kein finanzieller Einschnitt durch die Kürzung der zusätzlich gewährten Urlaubstage, so dass nur Zahlungsansprüche unter den Begriff der "Sondervergütung" des § 4a EFZG zu subsumieren sind (so auch LArbG Rheinland-Pfalz Urteil vom 01. März 2012 - 11 Sa 647/11 - Rn. 65, Juris).

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