Weitere Entscheidung unten: LAG München, 27.07.2006

Rechtsprechung
   LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05   

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https://dejure.org/2006,15962
LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05 (https://dejure.org/2006,15962)
LAG München, Entscheidung vom 28.07.2006 - 11 Sa 718/05 (https://dejure.org/2006,15962)
LAG München, Entscheidung vom 28. Juli 2006 - 11 Sa 718/05 (https://dejure.org/2006,15962)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen oder Nichtvorliegen einer unzulässigen Austauschkündigung; Entschluss zur Aufgabe der formalen Arbeitgeberstellung durch Übertragung von Aufgaben an eine externe Firma ; Möglichkeit einer Übertragung von bisher im Betrieb durchgeführten Arbeiten an externe ...

  • Judicialis

    KSchG § 1; ; BGB § 611

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordentliche betriebsbedingte Kündigung bei vollständiger Aufgabenübertragung an außenstehende Dritte - Abgrenzung zur Austauschkündigung - Darlegungslast bei Forderung von Überstundenvergütung bei arbeitsvertraglich vereinbartem monatlichen Nachweis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 26.09.1996 - 2 AZR 200/96

    Betriebsbedingte Kündigung zur Besetzung des Arbeitsplatzes eines Kapitäns durch

    Auszug aus LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Unter Wiederholung und Vertiefung seines Vorbringens in der 1. Instanz trägt der Kläger bezüglich der Wirksamkeit der Kündigung insbesondere unter Berufung auf den vom BAG entschiedenen "Crewing-Fall" vor (BAG vom 26.09.1996, Az.:2 AZR 200/96) vor, dass es sich hier um eine unzulässige Austauschkündigung handle, da die Leitung und Direktion der EDV-Tätigkeiten zu den Aufgaben von H. gehöre und damit weiterhin im Betrieb verblieben sei und nicht der externen Dienstleistungsfirma übertragen worden sei.

    Das BAG hat in seinem "Crewing-Urteil" vom 26.09.1996 (Az: 2 AZR 200/96) entschieden, dass der Entschluss, die formale Arbeitgeberstellung durch Übertragung von Aufgaben an eine externe Firma aufzugeben, unter bestimmten Umständen keine die Kündigung bedingende freie Unternehmensentscheidung ist, sondern ein unzulässige Austauschkündigung.

  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 644/00

    Mehrarbeitsvergütung - tarifliche Ausschlußfrist

    Auszug aus LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Zwar genügt ein Arbeitnehmer, der die Bezahlung von Überstunden fordert, nach der ständigen Rechtsprechung des BAG (z. B. Urteil vom 17.04.2002 Az.: 5 AZR 644/00) seiner Darlegungslast nur, wenn auch er im Einzelnen darlegt, an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten er über die übliche Arbeitszeit hinaus gearbeitet hat.
  • BAG, 24.06.2004 - 2 AZR 326/03

    Betriebsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf einem anderen freien

    Auszug aus LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Die Festlegung des Anforderungsprofils unterliegt der vom Gericht nur auf offenbare Unsachlichkeit zu überprüfenden freien Unternehmerdisposition (BAG vom 24.04.04, AZ: 2 AZR 326/03).
  • BAG, 25.11.1993 - 2 AZR 517/93

    Beweislast bei Leistung von Überstunden

    Auszug aus LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05
    (BAG vom 25.11.1993 2 AZR 517/93).
  • BAG, 22.07.1982 - 2 AZR 30/81

    Ultima-Ratio-Prinzip

    Auszug aus LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Eine weitergehende Darlegungslast ergibt sich auch nicht aus dem vom Kläger zitierten BAG-Urteil vom 22.07.1982 (Az.:2 AZR 30/81), das im übrigen eine andere Fallkonstellation betrifft.
  • BAG, 06.05.1981 - 5 AZR 73/79
    Auszug aus LAG München, 28.07.2006 - 11 Sa 718/05
    (vgl. auch BAG vom 06.05.1981 Az: 5 AZR 73/79).
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Rechtsprechung
   LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05   

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https://dejure.org/2006,30110
LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05 (https://dejure.org/2006,30110)
LAG München, Entscheidung vom 27.07.2006 - 11 Sa 718/05 (https://dejure.org/2006,30110)
LAG München, Entscheidung vom 27. Juli 2006 - 11 Sa 718/05 (https://dejure.org/2006,30110)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 26.09.1996 - 2 AZR 200/96

    Betriebsbedingte Kündigung zur Besetzung des Arbeitsplatzes eines Kapitäns durch

    Auszug aus LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Unter Wiederholung und Vertiefung seines Vorbringens in der 1. Instanz trägt der Kläger bezüglich der Wirksamkeit der Kündigung insbesondere unter Berufung auf den vom BAG entschiedenen "Crewing-Fall" vor (BAG vom 26.09.1996, Az.:2 AZR 200/96) vor, dass es sich hier um eine unzulässige Austauschkündigung handle, da die Leitung und Direktion der EDV-Tätigkeiten zu den Aufgaben von H. gehöre und damit weiterhin im Betrieb verblieben sei und nicht der externen Dienstleistungsfirma übertragen worden sei.

    Das BAG hat in seinem "Crewing-Urteil" vom 26.09.1996 (Az: 2 AZR 200/96) entschieden, dass der Entschluss, die formale Arbeitgeberstellung durch Übertragung von Aufgaben an eine externe Firma aufzugeben, unter bestimmten Umständen keine die Kündigung bedingende freie Unternehmensentscheidung ist, sondern ein unzulässige Austauschkündigung.

  • BAG, 22.07.1982 - 2 AZR 30/81

    Ultima-Ratio-Prinzip

    Auszug aus LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Eine weitergehende Darlegungslast ergibt sich auch nicht aus dem vom Kläger zitierten BAG-Urteil vom 22.07.1982 (Az.:2 AZR 30/81), das im übrigen eine andere Fallkonstellation betrifft.
  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 644/00

    Mehrarbeitsvergütung - tarifliche Ausschlußfrist

    Auszug aus LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Zwar genügt ein Arbeitnehmer, der die Bezahlung von Überstunden fordert, nach der ständigen Rechtsprechung des BAG (z. B. Urteil vom 17.04.2002 Az.: 5 AZR 644/00) seiner Darlegungslast nur, wenn auch er im Einzelnen darlegt, an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten er über die übliche Arbeitszeit hinaus gearbeitet hat.
  • BAG, 25.11.1993 - 2 AZR 517/93

    Beweislast bei Leistung von Überstunden

    Auszug aus LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05
    (BAG vom 25.11.1993 2 AZR 517/93).
  • BAG, 24.06.2004 - 2 AZR 326/03

    Betriebsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf einem anderen freien

    Auszug aus LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Die Festlegung des Anforderungsprofils unterliegt der vom Gericht nur auf offenbare Unsachlichkeit zu überprüfenden freien Unternehmerdisposition (BAG vom 24.04.04, AZ: 2 AZR 326/03).
  • BAG, 06.05.1981 - 5 AZR 73/79
    Auszug aus LAG München, 27.07.2006 - 11 Sa 718/05
    Dies muss umso mehr dann gelten, wenn dem Arbeitgeber Aufzeichnungen über die geleisteten Überstunden vorliegen und er diese unwidersprochen hinnimmt (vgl. auch BAG vom 06.05.1981 Az: 5 AZR 73/79).
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