Weitere Entscheidung unten: LAG Düsseldorf, 31.10.2007

Rechtsprechung
   LAG Köln, 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6109
LAG Köln, 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07 (https://dejure.org/2008,6109)
LAG Köln, Entscheidung vom 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07 (https://dejure.org/2008,6109)
LAG Köln, Entscheidung vom 11. April 2008 - 11 TaBV 80/07 (https://dejure.org/2008,6109)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,6109) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung der Wahl einer Konzernschwerbehindertenvertretung wegen eines in nur einem Betrieb des jeweiligen Konzerns ausgehängten Wahlausschreibens; Ausreichende Bekanntmachung eines Wahlausschreibens durch Versendung per Rundmail und durch Veröffentlichung auf einer ...

  • Judicialis

    SGB IX § 94 Abs. 6 Satz 2; ; SGB IX § 97 Abs. 7; ; BetrVG § 19; ; SchwbWVO § 5 Abs. 2; ; SchwbWVO § 22 Abs. 1

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung einer Wahl der Konzernschwerbehindertenvertretung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2009, 153 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 05.05.2004 - 7 ABR 44/03

    Betriebsratswahl - Aushang des Wahlausschreibens

    Auszug aus LAG Köln, 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07
    Für die Durchführung einer Betriebsratswahl hat das BAG angenommen, dass grundsätzlich in jeder Betriebsstätte ein Abdruck des Wahlausschreibens ausgehängt werden muss, wenn das Wahlausschreiben in einem Betrieb mit vielen Betriebsstätten in Deutschland durch Aushang nach § 3 Abs. 4 Satz 2 WO bekannt gemacht wird (BAG 5. Mai 2004 - 7 ABR 44/03 - AP § 3 WahlO BetrVG 1972 Nr. 1).

    Das Wahlausschreiben ist daher so auszuhängen, dass es von allen Wahlberechtigten zur Kenntnis genommen werden kann (BAG 5. Mai 2004 - 7 ABR 44/03 - AP § 3 WahlO BetrVG 1972 Nr. 1; vgl. auch LAG Hamburg 28. März 2007 - 5 TaBV 2/07 - juris).

    Dafür ist entscheidend, ob bei einer hypothetischen Betrachtungsweise eine Wahl ohne den Verstoß unter Berücksichtigung der konkreten Umstände zwingend zu demselben Wahlergebnis geführt hätte (BAG 24. Mai 2006 - 7 ABR 40/05 - EzA § 97 SGB IX Nr. 1; 5. Mai 2004 - 7 ABR 44/03 - AP § 3 WahlO BetrVG 1972 Nr. 1; 19. November 2003 - 7 ABR 24/03 - AP § 19 BetrVG 1972 Nr. 54).

  • LAG Hamburg, 28.03.2007 - 5 TaBV 2/07
    Auszug aus LAG Köln, 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07
    Das Wahlausschreiben ist daher so auszuhängen, dass es von allen Wahlberechtigten zur Kenntnis genommen werden kann (BAG 5. Mai 2004 - 7 ABR 44/03 - AP § 3 WahlO BetrVG 1972 Nr. 1; vgl. auch LAG Hamburg 28. März 2007 - 5 TaBV 2/07 - juris).
  • BAG, 19.11.2003 - 7 ABR 24/03

    Nichtigkeit einer Betriebsratswahl

    Auszug aus LAG Köln, 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07
    Dafür ist entscheidend, ob bei einer hypothetischen Betrachtungsweise eine Wahl ohne den Verstoß unter Berücksichtigung der konkreten Umstände zwingend zu demselben Wahlergebnis geführt hätte (BAG 24. Mai 2006 - 7 ABR 40/05 - EzA § 97 SGB IX Nr. 1; 5. Mai 2004 - 7 ABR 44/03 - AP § 3 WahlO BetrVG 1972 Nr. 1; 19. November 2003 - 7 ABR 24/03 - AP § 19 BetrVG 1972 Nr. 54).
  • BAG, 24.05.2006 - 7 ABR 40/05

    Hauptschwerbehindertenvertretung - Wahl

    Auszug aus LAG Köln, 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07
    Dafür ist entscheidend, ob bei einer hypothetischen Betrachtungsweise eine Wahl ohne den Verstoß unter Berücksichtigung der konkreten Umstände zwingend zu demselben Wahlergebnis geführt hätte (BAG 24. Mai 2006 - 7 ABR 40/05 - EzA § 97 SGB IX Nr. 1; 5. Mai 2004 - 7 ABR 44/03 - AP § 3 WahlO BetrVG 1972 Nr. 1; 19. November 2003 - 7 ABR 24/03 - AP § 19 BetrVG 1972 Nr. 54).
  • LAG Köln, 26.01.2016 - 12 TaBV 60/15

    Zulässigkeit der isolierten Anfechtung der Wahl der Vertrauensperson der

    (1) Dabei kann zunächst dahinstehen, ob es mit der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. April 2008 (- 11 TaBV 80/07 -) zutrifft, dass § 3 Abs. 4 Satz 2 WO BetrVG 2001 keine analoge Anwendung findet.
  • ArbG Bonn, 04.05.2011 - 5 BV 51/11

    Förmliche Wirksamkeit der Wahl einer Hauptschwerbehindertenvertretung

    Nach alledem geht auch der Verweis der Antragsteller auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln v. 11.04.2008 (11 TaBV 80/07) fehl.
  • VG Wiesbaden, 18.03.2009 - 8 K 466/08

    Anfechtung der Wahl der Gleichstellungsbeauftragten; Wahlausschreiben;

    Eine Versendung des Wahlausschreibens durch Rundmail oder - wie hier - eine Veröffentlichung im Intranet genügt nicht (vgl. LAG Köln, B. v. 11.04.2008 - 11 TaBV 80/07 -, ZfPR online 2008, Nr. 12, 18 zu 5 Abs. 2 SchwBWVO; a. A. Fischer/Goeres, in: GKÖD, § 6 WOBPersVG RdNr. 26c sofern die Wähler gesondert unterrichtet werden, die über das Intranet nicht zuverlässig erreichbar sind).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 31.10.2007 - 11 TaBV 80/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,81183
LAG Düsseldorf, 31.10.2007 - 11 TaBV 80/07 (https://dejure.org/2007,81183)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.10.2007 - 11 TaBV 80/07 (https://dejure.org/2007,81183)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Oktober 2007 - 11 TaBV 80/07 (https://dejure.org/2007,81183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,81183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht