Volltextveröffentlichungen (6)

• Justiz Sachsen
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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Judicialis

  VOB/B § 5 Ziffer 4; ; VOB/B § 8 Ziffer 3

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Frage des Verzugs und der Kündigungsberechtigung wegen nicht termingerechten Gebäudeabbruchs (sog. Prognosekündigung) bei verspäteter Vorlage der Abbruchgenehmigung und Baugenehmigung durch Bauherrn

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vertragsfrist und Verzug

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nomos.de , S. 50 (Leitsatz)

  §§ 5 Ziff. 4, 8 Ziff. 3 VOB-B
  Bauvertrag - Bauzeitenplanung - Prognosekündigung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bauzeit-Kündigungen nicht auf ungesicherte Prognosen stützen! (IBR 2003, 405)

Papierfundstellen

• MDR 2003, 1174
• NJ 2003, 544 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Celle, 22.05.2009 - 14 U 45/09

  Vorzeitige Auftragsentziehung im Bauvertrag bei nicht ernsthaftem Tätigwerden …

  Eine Neuaufforderung, mit den (zwischenzeitlich eingestellten) Bauleistungen - wieder - zu beginnen, führt hingegen nicht dazu, dass der vertraglich vereinbarte Beginn der Ausführung in Abänderung des Ausgangsvertrages nunmehr auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wurde; § 5 Nr. 4 Fall 1 VOB/B kann auf eine solche Konstellation auch nicht entsprechend angewandt werden (vgl. OLG Dresden, MDR 2003, 1174 - juris-Rdnr. 16 -).
• VK Südbayern, 08.04.2019 - Z3-3-3194-1-46-12/18

  Darlegungspflicht des Auftraggebers bei Bieterausschluss aufgrund früherer …

  Denn der Auftraggeber hat es in der Hand, durch die Vereinbarung von Vertragsfristen dem Auftragnehmer ein enges zeitliches Korsett zu setzen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 22.05.2009 - 14 U 45/09; OLG Dresden, Urteil vom 02.04.2003 - 11 U 452/02).