Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 20.12.2006 - 11 W 56/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schmerzensgeldansprüche im Fall von Eingriffen in die sexuelle Selbstbestimmung; Schmerzensgeldbemessung im Rahmen des Prozesskostenhilfeverfahrens
- OLG Brandenburg
- Judicialis
ZPO § 256 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung des Schädigers für eine vorsätzliche Straftat, Sexueller Missbrauch von Kindern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 07.11.2006 - 11 O 219/06
- OLG Brandenburg, 20.12.2006 - 11 W 56/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99
Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.12.2006 - 11 W 56/06
Eine solche ist immer schon dann gemäß § 256 Abs. 1 ZPO zulässig, wenn (weitere) Schäden wenigstens entfernt möglich sind (vgl. BGH NJW 2001, 1431). - BVerfG, 14.04.2003 - 1 BvR 1998/02
Verletzung des Gebots der Rechtsschutzgleichheit im Prozesskostenhilfeverfahren …
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.12.2006 - 11 W 56/06
In zutreffender Weise hat das Landgericht im Rahmen der im Prozesskostenhilfeverfahren zulässigen vorweggenommenen Beweiswürdigung eine Haftung des Beklagten dem Grunde nach bejaht (zur Zulässigkeit einer Beweisantizipation im Prozesskostenhilfeverfahren vgl. BVerfG NJW 2003, 2976).