Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Spätaussiedler aus Russland;Kein ausschließliches Bekenntnis zur deutschen Volkszugehörigkeit bei Anhaltspunkten für die Angabe der russischen Volkszugehörigkeit im (ersten) Inlandspass;Keine ausreichende Darlegung besonderer Schwierigkeiten der Rechtssache;Keine ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (19)

• OVG Niedersachsen, 17.05.2016 - 8 LA 40/16

  Verhängung einer Wohnsitzauflage bei einer mangelnden selbstständigen …

  Eine Sachverhalts- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (…vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, juris Rn. 6; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
• OVG Niedersachsen, 18.01.2017 - 8 LA 162/16

  Anzeigepflicht; Auskunftspflicht; Berufsaufsicht; Hebamme; Meldepflicht; …

  Eine Sachverhalts- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (…vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, juris Rn. 6; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
• OVG Niedersachsen, 04.07.2011 - 8 LA 288/10

  Erforderlichkeit der Wahrnehmung einer qualifizierten Funktion im …

  Eine Sachverhalts- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn die Würdigung offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter www.dbovg.niedersachsen.de; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).

 
• OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07

  Beweiswürdigung durch das erstinstanzliche Gericht und Zulassung der Berufung

  Dies bedeutet, dass eine Beweiswürdigung nur dann mit Erfolg angegriffen werden kann, wenn eine Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder bei offensichtlicher Sachwidrigkeit und Willkürlichkeit geltend gemacht wird (BayVGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 - Beschl. v. 15.6.2009 - 5 ZB 09.397 -, jeweils zitiert nach juris).Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze hat die Klägerin die Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht Chemnitz nicht in Frage stellen können.
• OVG Niedersachsen, 12.08.2014 - 8 LA 71/14

  Verpflichtung einer Hinterbliebenen zur Zustimmung zur Umbettung des verstorbenen …

  Eine Sachverhalts- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (…vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, juris Rn. 6; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
• OVG Niedersachsen, 23.07.2014 - 8 LA 142/13

  Widerruf der Approbation als Arzt tatsächlich nicht erbrachter abgerechneter …

  Eine Sachverhalts- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei der Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (…vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010, a.a.O., Rn. 6; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
• VGH Baden-Württemberg, 25.08.2015 - 11 S 1500/15

  Versagung eines Aufenthaltstitels - entgegenstehendes Ausweisungsinteresse

  Sollen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils gerade hinsichtlich einer Tatsachen- oder Beweiswürdigung - wie sie auch im vorliegenden Fall erfolgt ist - geltend gemacht werden, sind besondere Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe zu stellen (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 02.04.2008 - 13 S 171/08 - AuAS 2008, 150; BayVGH, Beschlüsse vom 29.07.2009 - 11 ZB 07.1043 - juris und vom 21.01.2013 - 8 ZB 11.2030 - juris; NiedersOVG, Beschlüsse vom 18.01.2001 - 4 L 2401/00 - juris und vom 23.01.2013 - 8 LA 226/12 - juris; SächsOVG, Beschluss vom 08.01.2010 - 3 B 197/07 - juris).
• OVG Niedersachsen, 18.08.2011 - 8 LA 101/11

  Weiterbildungsverhältnis zwischen dem zur Weiterbildung ermächtigten und dem in …

  Eine Sachverhalts- und/oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter www.dbovg.niedersachsen.de; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
• OVG Niedersachsen, 23.01.2013 - 8 LA 226/12

  Ermessensentscheidung einer Ausländerbehörde bei Familiennachzug eines …

  Eine Tatsachen- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (…vgl. Senatsbeschl. v. 17.11.2011 - 8 LA 54/11 -, juris Rn. 9; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
• OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2019 - 12 N 81.17

  Aufenthaltsrecht für drittstaatsangehörigen Vater eines die Unionsbürgerschaft …

  Eine Beweiswürdigung kann im Rahmen des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (vgl. VGH München, Beschluss vom 29. Juli 2009 - 11 ZB 07.1043 - juris Rn. 9).
• OVG Niedersachsen, 10.06.2015 - 8 LA 114/14

  Abgabe von Arzneimitteln; Antrag auf Zulassung der Berufung; Apotheker; …
• VGH Bayern, 10.02.2016 - 10 ZB 14.2577

  Aufhebung der Annullierung eines Schengen-Visums
• OVG Niedersachsen, 14.12.2015 - 8 LA 151/15

  Heranziehung eines Ausländers zu Kosten für seinen Transport aus einer …
• OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11

  Anforderungen an die Genehmigung von Grababdeckungen auf einem Friedhof; …
• OVG Niedersachsen, 16.11.2010 - 8 LA 224/10

  Aufenthaltserlaubnis, humanitäre; Begründungsmangel; Beistandsgemeinschaft; …
• OVG Niedersachsen, 25.02.2020 - 10 LA 355/18

  (Streitwert, Zahlungsanspruch); Basisprämie; Zahlungsanspruch
• VGH Bayern, 20.10.2011 - 12 ZB 10.1966

  Ausbildungs- und Studienförderungsrecht
• OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Beweiswürdigung; Posttraumatische …
• VGH Bayern, 10.02.2020 - 24 ZB 19.2480

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag: Widerruf der Waffenbesitzkarte eines …