Rechtsprechung
| LG Münster, 18.06.2018 - 12 Qs-44 Js 939/17-12/18 |
Zitiervorschläge
LG Münster, Entscheidung vom 18. Juni 2018 - 12 Qs-44 Js 939/17-12/18 (https://dejure.org/2018,90337)
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus LG Münster, 18.06.2018 - 12 Qs 12/18
Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 86, 133 [145] = NVwZ 1992, 401). - BVerfG, 16.03.2006 - 2 BvR 954/02
Hinreichende Bestimmtheit von § 96 Nr 4 AMG 1976 iVm § 2 Abs 1 Nr 5 AMG 1976 - …
Auszug aus LG Münster, 18.06.2018 - 12 Qs 12/18
Ein Beweisverwertungsverbot ist nur dann Folge einer fehlerhaften Durchsuchung, wenn die zur Fehlerhaftigkeit der Ermittlungsmaßnahme führenden Verfahrensverstöße schwerwiegend waren oder bewusst bzw. willkürlich begangen wurden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.03.2006 zu 2 BvR 954/02 = NJW 2006, 2684 ff. m. w. N.). - VerfG Brandenburg, 17.02.2000 - VfGBbg 39/99
Fachgerichtlicher Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen Verstoßes …
Auszug aus LG Münster, 18.06.2018 - 12 Qs 12/18
(BbgVerfG, Beschluss vom 17.02.2000, NStZ-RR 2000, 172, zit. nach beck-online). - VG Gießen, 19.03.1991 - I/1 E 760/90
Anspruch eines Betroffenen auf Bekanntgabe eines Behördeninformanten; …
Auszug aus LG Münster, 18.06.2018 - 12 Qs 12/18
Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 86, 133 [145] = NVwZ 1992, 401).
Rechtsprechung
| LG Münster, 01.08.2018 - 12 Qs-44 Js 939/17-12/18 |
Zitiervorschläge
LG Münster, Entscheidung vom 01. August 2018 - 12 Qs-44 Js 939/17-12/18 (https://dejure.org/2018,90334)
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 29.01.1997 - 1 Ss 271/96
Auszug aus LG Münster, 01.08.2018 - 12 Qs 12/18
Eine dem Antragsteller nachteilige Rechtsanwendung durch die Kammer rechtfertigt jedoch das Nachholungsverfahren nach § 33a StPO gerade nicht (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 29. Januar 1997 - (4) 1 Ss 271/96 (86/96), zitiert nach juris).
Rechtsprechung
| LG Münster, 18.06.2018 - 12 Qs 44 Js 939/17 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Rechtsprechung
| LG Münster, 01.08.2018 - 12 Qs 44 Js 939/17 |
Zitiervorschläge
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