Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 12 S 63.06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erteilung einer Duldung eines albanischen Volkszugehörigen katholischen Glaubens wegen einer im Kosovo drohenden Gesundheitsverschlechterung; Ermordung der Familie des Antragstellers durch serbische Polizisten als ein Trauma auslösendes Ereignis; Psychische ...
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 7; AufenthG § 60 a Abs. 2; VwGO § 123; AufenthG § 72 Abs. 2
Serbien, Kosovo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, psychische Erkrankung, posttraumatische Belastungsstörung, fachärztliches Gutachten, Glaubhaftmachung, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Sachverständigengutachten, ... - Judicialis
VwGO § 123 Abs. 1; ; AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1; ; AufenthG § 60 a Abs. 2; ; AufenthG § 72 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 12.09.2006 - 24 A 264.06
- OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 12 S 63.06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05
Verfahrensrecht, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Krankheit, …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 12 S 63.06
Bei der Würdigung ist jedoch zu berücksichtigen, dass die eine PTBS betreffenden entscheidungserheblichen medizinischen Fachfragen (Art und Schwere der Erkrankung, Therapiemöglichkeiten, Einschätzung des Krankheitsverlaufs und der gesundheitlichen Folgen je nach Behandlung) in einem Hauptsacheverfahren mangels eigener Sachkunde des Gerichts jedenfalls dann von Amts wegen durch Sachverständigengutachten aufzuklären wären, wenn - wie hier - das der Diagnose zugrunde gelegte traumatisierende Erlebnis glaubhaft gemacht und deshalb eine zuverlässige Beurteilung der vorgelegten fachärztlichen oder psychologischen Stellungnahme ohne medizinische Sachkunde nicht möglich ist (vgl. dazu auch BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2006 - 1 B 118/05 -, zit. nach juris; BVerwG, Beschluss vom 28. März 2006 - 1 B 91/05 - s. ferner BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2004, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 283). - BVerwG, 28.03.2006 - 1 B 91.05
Verfahrensrecht, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 12 S 63.06
Bei der Würdigung ist jedoch zu berücksichtigen, dass die eine PTBS betreffenden entscheidungserheblichen medizinischen Fachfragen (Art und Schwere der Erkrankung, Therapiemöglichkeiten, Einschätzung des Krankheitsverlaufs und der gesundheitlichen Folgen je nach Behandlung) in einem Hauptsacheverfahren mangels eigener Sachkunde des Gerichts jedenfalls dann von Amts wegen durch Sachverständigengutachten aufzuklären wären, wenn - wie hier - das der Diagnose zugrunde gelegte traumatisierende Erlebnis glaubhaft gemacht und deshalb eine zuverlässige Beurteilung der vorgelegten fachärztlichen oder psychologischen Stellungnahme ohne medizinische Sachkunde nicht möglich ist (vgl. dazu auch BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2006 - 1 B 118/05 -, zit. nach juris; BVerwG, Beschluss vom 28. März 2006 - 1 B 91/05 - s. ferner BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2004, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 283). - VGH Baden-Württemberg, 07.05.2001 - 11 S 389/01
Duldungsgrund, inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, posttraumatische …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 12 S 63.06
Dies gilt selbst dann, wenn man - unabhängig vom Vorliegen eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses (vgl. VGH Mannheim, InfAuslR 2001, 384) - davon ausginge, dass trotz der Gefahr einer Retraumatisierung grundsätzlich kein Abschiebungsverbot vorliegt, sofern im Land des traumatisierenden Ereignisses eine Behandlungsmöglichkeit besteht (so OVG Münster, Urteil vom 15. April 2005 - 21 A 2152/03.A -, zitiert nach juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2005 - 21 A 2152/03
Sri Lanka, Folter, EMRK, Europäische Menschenrechtskonvention, …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 12 S 63.06
Dies gilt selbst dann, wenn man - unabhängig vom Vorliegen eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses (vgl. VGH Mannheim, InfAuslR 2001, 384) - davon ausginge, dass trotz der Gefahr einer Retraumatisierung grundsätzlich kein Abschiebungsverbot vorliegt, sofern im Land des traumatisierenden Ereignisses eine Behandlungsmöglichkeit besteht (so OVG Münster, Urteil vom 15. April 2005 - 21 A 2152/03.A -, zitiert nach juris).