Rechtsprechung
OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des tatsächlichen Bestehens von Ansprüchen bei einer Freistellungsverpflichtung im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs; Gefahrtragung des Freizustellenden für das Bestehen oder Nichtbestehen von Ansprüchen Dritter
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 257
Verletzung einer Freistellungsverpflichtung aufgrund eines Schadensersatzanspruches - Prüfung der Ansprüche des Drittgläbigers auf eigene Gefahr - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Freistellungsanspruch des Vermieters wegen verspäteter Räumung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Freistellungsanspruch des Vermieters wegen verspäteter Räumung: Wer muss sich mit der Forderung auseinandersetzen? (IMR 2008, 120)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 06.02.2006 - 16 O 457/05
- OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06
- OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.04.2002 - V ZR 3/01
Umfang einer vertraglichen Freistellungsverpflichtung; Abwehr unberechtigter …
Auszug aus OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06
Der Gefahr, entweder eine unbegründete Forderung zu erfüllen oder sich wegen einer begründeten Forderung mit Klage überziehen zu lassen, soll der Freizustellende nach dem Sinn des Freistellungsanspruchs gerade enthoben sein (vgl. für einen vertraglichen Freistellungsanspruch BGHR BGB § 257 Freistellungsverpflichtung 1). - OLG Düsseldorf, 22.06.2006 - 10 U 164/05
Mietrecht: Fälligkeit von Betriebskosten mit Erteilung der formell …
Auszug aus OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06
Will der Mieter sich erfolgreich gegen eine Betriebskostennachforderung des Vermieters verteidigen, setzt dies in Ausübung seines Prüfungsrechts grundsätzlich die vorherige Einsichtnahme in die Berechnungsunterlagen voraus (vgl. OLG Düsseldorf OLG-Report Düsseldorf 2006, 747 f.). - OLG München, 16.09.1994 - 21 U 2269/94
Verjährung bei Schadensersatz wegen Nichterfüllung von Schönheitsreparaturen
Auszug aus OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06
Der Befreiungsanspruch umfasst sogar die Abwehr unbegründeter Ansprüche (vgl. OLG München NJW-RR 1995, 461, 462). - OLG Düsseldorf, 27.04.2006 - 10 U 169/05
Zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen - Pauschales Bestreiten einzelner Positionen der …
Auszug aus OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06
Ein pauschales Bestreiten einzelner Positionen ohne Einsicht in die Kostenbelege ist unzulässig (vgl. OLG Düsseldorf OLG-Report Düsseldorf 2006, 492 f.). - BGH, 16.11.2006 - I ZR 257/03
Umfang des Schadensersatzes; Befreiung von einer Verbindlichkeit
Auszug aus OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06
Der von der Klägerin geltend gemachte Schaden besteht allein in ihrer Belastung mit einer Verbindlichkeit (vgl. BGH NJW 2007, 1809, 1811;… Schubert in: Bamberger/Roth, BGB § 249 Rn. 179).
- OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
Leistung mangelhaft: Auftragnehmer haftet auch für Aus- und Einbaukosten!
Dies ist nicht vorgetragen und auch noch nicht der Fall, weil die Beeinträchtigung der Mieterin mangels durchgeführter Nachbesserungsarbeiten noch gar nicht besteht und geltend gemacht werden kann (vgl. auch OLG Koblenz, Urteil vom 30. Juli 2007 - 12 U 353/06).
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06 |
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 06.02.2006 - 16 O 457/05
- OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06
- OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.04.2002 - V ZR 3/01
Umfang einer vertraglichen Freistellungsverpflichtung; Abwehr unberechtigter …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06
Der Gefahr, entweder eine unbegründete Forderung zu erfüllen oder sich wegen einer begründeten Forderung mit Klage überziehen zu lassen, soll der Freizustellende nach dem Sinn des Freistellungsanspruchs gerade enthoben sein (vgl. für einen vertraglichen Freistellungsanspruch BGHR BGB § 257 Freistellungsverpflichtung 1). - OLG Düsseldorf, 27.04.2006 - 10 U 169/05
Zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen - Pauschales Bestreiten einzelner Positionen der …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06
Ein pauschales Bestreiten einzelner Positionen ohne Einsicht in die Kostenbelege ist unzulässig (vgl. OLG Düsseldorf OLG-Report Düsseldorf 2006, 492 f.). - OLG München, 16.09.1994 - 21 U 2269/94
Verjährung bei Schadensersatz wegen Nichterfüllung von Schönheitsreparaturen
Auszug aus OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06
Der Befreiungsanspruch umfasst sogar die Abwehr unbegründeter Ansprüche (vgl. OLG München NJW-RR 1995, 461, 462). - OLG Düsseldorf, 22.06.2006 - 10 U 164/05
Mietrecht: Fälligkeit von Betriebskosten mit Erteilung der formell …
Auszug aus OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06
Will der Mieter sich erfolgreich gegen eine Betriebskostennachforderung des Vermieters verteidigen, setzt dies in Ausübung seines Prüfungsrechts grundsätzlich die vorherige Einsichtnahme in die Berechnungsunterlagen voraus (vgl. OLG Düsseldorf OLG-Report Düsseldorf 2006, 747 f.). - BGH, 16.11.2006 - I ZR 257/03
Umfang des Schadensersatzes; Befreiung von einer Verbindlichkeit
Auszug aus OLG Koblenz, 12.03.2008 - 12 U 353/06
Der von der Klägerin geltend gemachte Schaden besteht allein in ihrer Belastung mit einer Verbindlichkeit (vgl. BGH NJW 2007, 1809, 1811;… Schubert in: Bamberger/Roth, BGB § 249 Rn. 179).